Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.02.1964 - III CB 125.63   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1964,868
BVerwG, 26.02.1964 - III CB 125.63 (https://dejure.org/1964,868)
BVerwG, Entscheidung vom 26.02.1964 - III CB 125.63 (https://dejure.org/1964,868)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Februar 1964 - III CB 125.63 (https://dejure.org/1964,868)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,868) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Problem der Abkürzung der Ladungsfrist - Begriff des wirtschaftlichen Eigentums im Rahmen des Lastenausgleichgesetzes (LAG)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 30.01.1958 - III C 235.56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 26.02.1964 - III CB 125.63
    Das wirtschaftliche Eigentum sei im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes, wie das Bundesverwaltungsgericht in BVerwGE 6, 162 entschieden habe, nur in den engen Grenzen des § 11 des Steueranpassungsgesetzes - StAnpG - anzuerkennen.

    Es ist nicht erkennbar und von der Beteiligten auch nicht aufgezeigt, inwieweit die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von den Urteilen des beschließenden Senats - BVerwG III C 235.56 (BVerwGE 6, 162) und BVerwG III C 269.58 - abweichen soll.

  • BVerwG, 27.03.1963 - V C 96.62

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 26.02.1964 - III CB 125.63
    Die Beteiligte hat unter Hinweis auf BVerwG IV CB 40.62 und BVerwG V C 96.62 zu Recht dargelegt, daß eine Unterlassung der notwendigen Beiladung einen wesentlichen Verfahrensmangel darstellen kann.
  • BVerwG, 20.08.1964 - III CB 11.64

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 26.02.1964 - III CB 125.63
    Im Gegensatz zum Vorbringen der Beteiligten hat das Verwaltungsgericht gerade dargelegt, daß und warum der Stiefmutter der Klägerin der Grundstücksanteil im Zeitpunkt des Schadensfalles steuerrechtlich nicht hätte zugerechnet werden können, so daß es auf die grundsätzliche Frage, ob wirtschaftliches Bruchteilseigentum im Rahmen des § 11 StAnpG überhaupt anzuerkennen ist (vgl.Beschluß vom 20. August 1964 - BVerwG III CB 11.64 -), hier nicht ankommt.
  • BVerwG, 25.02.1960 - III C 269.58

    Voraussetzungen für die Feststellung eines Vertreibungsschadens - Voraussetzungen …

    Auszug aus BVerwG, 26.02.1964 - III CB 125.63
    Es ist nicht erkennbar und von der Beteiligten auch nicht aufgezeigt, inwieweit die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von den Urteilen des beschließenden Senats - BVerwG III C 235.56 (BVerwGE 6, 162) und BVerwG III C 269.58 - abweichen soll.
  • BVerwG, 24.05.1962 - IV CB 40.62

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 26.02.1964 - III CB 125.63
    Die Beteiligte hat unter Hinweis auf BVerwG IV CB 40.62 und BVerwG V C 96.62 zu Recht dargelegt, daß eine Unterlassung der notwendigen Beiladung einen wesentlichen Verfahrensmangel darstellen kann.
  • BVerwG, 22.09.1961 - IV C 310.59

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 26.02.1964 - III CB 125.63
    Die Entscheidungen BVerwG IV C 194.59 und BVerwG IV C 310.59, in denen entschieden worden ist, daß kriegsbedingte Umstände nicht zu Lasten des Ausgleichsbewerbers gehen, betreffen Sachverhalte, die mit dem vorliegenden weder wesensgleich noch vergleichbar sind.
  • BVerwG, 23.03.1965 - III CB 104.64

    Feststellung eines Kriegssachschadens an Eigenbesitz und wirtschaftlichem …

    Die Frage, ob die tatsächlichen Voraussetzungen des Eigenbesitzes gegeben sind, ist nur nach den besonderen tatsächlichen Gegebenheiten des einzelnen Falles zu beurteilen und damit einer grundsätzlichen Entscheidung nicht zugänglich (Beschlüsse des Senats vom 24. Januar 1964 - BVerwG III B 94.63 - und 31. August 1964 - BVerwG III CB 125.63 -).
  • BVerwG, 09.11.1976 - 3 C 70.75

    Feststellung eines Vertreibungsschadens an landwirtschaftlichen Wirtschaftsgütern …

    Es ist hier nicht aus Rechtsgründen erforderlich, daß die Entscheidung über das Klagebegehren gegenüber dem Kläger sowie seiner Schwester einheitlich ergeht (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluß vom 31. August 1964 - BVerwG III CB 125.63 - sowie Urteile vom 25. August 1966 - BVerwG III C 61.65 - [BVerwGE 24, 343 [BVerwG 25.08.1966 - III C 61/65]] und vom 27. April 1967 - BVerwG III C 35.66 -, Beschluß vom 16. Dezember 1968 - BVerwG III CB 166.67 -, Urteile vom 4. Juni 1970 - BVerwG III C 67.68 - [ZLA 1970, 200] und vom 7. Oktober 1971 - BVerwG III C 19.69 - [Buchholz 310 § 65 Nr. 21]).
  • BVerwG, 09.02.1965 - III CB 112.64

    Feststellung von Vertreibungsschäden an landwirtschaftlichem Vermögen - …

    In Wahrheit bildet die Versagung des rechtlichen Gehörs, falls sie erfolgt sein sollte, einen Verfahrensmangel, wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat(Urteil vom 18. Juni 1964 - BVerwG III C 65.62 - undBeschluß vom 31. August 1964 - BVerwG III CB 125.63 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht