Rechtsprechung
| BFH, 30.04.1982 - III R 71/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 23.10.1951 - 2 BvG 1/51
Südweststaat
Auszug aus BFH, 30.04.1982 - III R 71/81
NV: Die Prüfung der Gerichte, ob ein Gesetz gegen den Gleichheitssatz verstößt, beschränkt sich darauf, ob die in ihm enthaltene differenzierende Regelung willkürlich ist oder ob ein sachgerechter Grund dafür besteht (vgl. Entscheidungen des BVerfG vom 23.10.1951 2 BvG 1/51 und vom 20.12.1966 1 BvR 320/57, 70/63).3. - BVerfG, 20.12.1966 - 1 BvR 320/57
Allphasenumsatzsteuer
Auszug aus BFH, 30.04.1982 - III R 71/81
NV: Die Prüfung der Gerichte, ob ein Gesetz gegen den Gleichheitssatz verstößt, beschränkt sich darauf, ob die in ihm enthaltene differenzierende Regelung willkürlich ist oder ob ein sachgerechter Grund dafür besteht (vgl. Entscheidungen des BVerfG vom 23.10.1951 2 BvG 1/51 und vom 20.12.1966 1 BvR 320/57, 70/63).3. - BFH, 30.04.1982 - III R 33/80
Abgeschlossene Appartements in Altenheimen und Altenwohnheimen als Wohnungen im …
Auszug aus BFH, 30.04.1982 - III R 71/81
NV: Ein abgeschlossenes Appartement in einem Altenheim bzw. Altenwohnheim, das aus mindestens einem Zimmer, Bad und WC, Flur und Loggia bzw. Terrasse mit einer Gesamtwohnfläche von mehr als 26 qm besteht und das eine Küchenkombination, bestehend aus Spüle, mit Warm- und Kaltwasser, Kühlschrank und zwei eingebauten Elektrokochplatten aufweist, ist eine Wohnung i.S. des § 5 Abs. 2 GrStG (vgl. BFH-Urteil vom 30.4.1982 III R 33/80).2.
- BFH, 30.09.2003 - IX R 7/03
Degressive AfA für Altenwohn- und Pflegeheime
Eine Küchenkombination oder ein Kochschrank reichen in Alten(wohn)heimen wegen des Anschlusses an die Gemeinschaftsverpflegung als Kochgelegenheit aus (vgl. BFH-Urteile vom 30. April 1982 III R 33/80, BFHE 136, 293, BStBl II 1982, 671; vom 30. April 1982 III R 71/81, n.v., juris-Dokument Nr. STRE 825050760, zu § 5 des Grundsteuergesetzes). - BFH, 12.12.1990 - I R 43/89
Zum Verbot der Körperschaftsteueranrechnung für gemeinnützige Stiftungen
Im übrigen berührt die Körperschaftsteuer-Ausschüttungsbelastung der bezogenen Dividenden die Rahmenbedingungen für die Tätigkeit der gemeinnützigen Stiftungen nur partiell und indirekt im Unterschied zur unmittelbaren Besteuerung bei ihrem gemeinnützigen oder mildtätigen Wirken, die ebenfalls verfassungsrechtlich möglich ist (vgl. BFH-Urteile vom 1. Juli 1983 III R 76/82, NV, JURIS; vom 30. April 1982 III R 71/81, NV, JURIS). - FG Münster, 20.07.2004 - 6 K 4015/02
Voraussetzungen für eine Investitionszulage bei Modernisierungsmaßnahmen an einem …
Eine Küchenkombination oder ein Kochschrank reichen in Alten(wohn)heimen wegen des Anschlusses an die Gemeinschaftsverpflegung als Kochgelegenheit aus (vgl. BFH-Urteile vom 30. April 1982 III R 33/80, BFHE 136, 293, BStBl II 1982, 671; vom 30. April 1982 III R 71/81, n. v., juris-Dokument Nr. STRE 825050760, zu § 5 des Grundsteuergesetzes).
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