Rechtsprechung
| BGH, 29.05.2013 - III ZA 26/13 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erfolgsaussichten eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 S. 1
Erfolgsaussichten eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Prozessuales
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 27.01.2011 - (Az. unbek.)
- KG, 21.04.2011 - 9 W 41/11
- BGH, 29.05.2013 - III ZA 26/13
Wird zitiert von ... (48) Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2004 - II ZB 24/03
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichts …
Auszug aus BGH, 29.05.2013 - III ZA 26/13
Mit der Rechtsbeschwerde kann auch nicht geltend gemacht werden, dass die Vorinstanz die Rechtsbeschwerde hätte zulassen müssen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. November 2004 - II ZB 24/03 - NJW-RR 2005, 294 f).
- BGH, 14.01.2021 - III ZA 34/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe auf Antrag für die Einlegung und Begründung …
Es kann nicht geltend gemacht werden, das Berufungsgericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12 Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris). - BGH, 18.08.2016 - III ZA 16/16
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines …
Im Rechtsbeschwerdeverfahren kann auch nicht geltend gemacht werden, das Beschwerdegericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12, juris Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris). - BGH, 08.10.2020 - III ZA 25/20
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zulassung durch das Beschwerdegericht …
Im Rechtsbeschwerdeverfahren kann nicht geltend gemacht werden, das Berufungsgericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12 Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris).
- BGH, 08.10.2020 - III ZA 24/20
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zulassung durch das Berufungsgericht
Es kann nicht geltend gemacht werden, das Berufungsgericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12 Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris). - BGH, 17.12.2020 - III ZB 59/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für unstatthafte Rechtsbeschwerden auf Antrag …
Mit der Rechtsbeschwerde kann auch nicht geltend gemacht werden, dass das Beschwerdegericht sie hätte zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12, juris Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris). - BGH, 08.10.2020 - III ZA 26/20
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zulassung durch das Beschwerdegericht …
Im Rechtsbeschwerdeverfahren kann nicht geltend gemacht werden, das Berufungsgericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12 Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris). - BGH, 08.10.2020 - III ZA 27/20
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zulassung durch das Beschwerdegericht …
Im Rechtsbeschwerdeverfahren kann nicht geltend gemacht werden, das Berufungsgericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12 Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris). - BGH, 30.01.2020 - III ZB 1/20
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte …
Mit der Rechtsbeschwerde kann auch nicht geltend gemacht werden, dass das Beschwerdegericht sie hätte zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12, juris Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris), was die Antragstellerin verkennt. - BGH, 18.02.2021 - III ZB 100/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe auf Antrag eines unter Betreuung stehenden …
Mit der Rechtsbeschwerde kann auch nicht geltend gemacht werden, dass das Beschwerdegericht sie hätte zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12, juris Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris). - BGH, 09.01.2020 - III ZB 54/19
Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde als Untätigkeitsbeschwerde wegen …
Im Rechtsbeschwerdeverfahren kann auch nicht geltend gemacht werden, das Oberlandesgericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (…vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 4. April 2012 - III ZA 9/12, juris Rn. 2 und vom 29. Mai 2013 - III ZA 26/13, juris). - BGH, 12.12.2019 - III ZB 74/19
Versagung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde; Fehlende …
- BGH, 15.04.2021 - III ZB 10/21
Versagung von Prozesskostenhilfe
- BGH, 07.01.2021 - III ZB 89/20
Unzulässigkeit des Antrags eines Betreuten auf Bewilligung von …
- BGH, 20.10.2022 - III ZA 18/22
Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte …
- BGH, 01.04.2021 - III ZB 4/21
Nichtgewährung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg
- BGH, 10.01.2019 - III ZB 118/18
Zurückweisung eines Prozesskostenhilfegesuchs in Entschädigungssachen: …
- BGH, 26.03.2015 - III ZA 6/15
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde
- BGH, 31.08.2023 - III ZA 12/23
Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Rechtsbeschwerde
- BGH, 07.01.2021 - III ZB 54/20
Unzulässigkeit des Antrags eines Betreuten auf Bewilligung von …
- BGH, 17.12.2020 - III ZB 72/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein beabsichtigtes Rechtsmittel bei …
- BGH, 19.03.2020 - III ZA 1/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Rechtsbeschwerde
- BGH, 25.03.2021 - III ZB 3/21
Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte …
- BGH, 25.02.2021 - III ZB 2/21
Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei hinreichender Aussicht auf Erfolg der …
- BGH, 16.05.2019 - III ZB 19/19
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Rechtsbeschwerde vor …
- BGH, 09.02.2017 - III ZA 4/17
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde
- BGH, 18.02.2016 - III ZB 136/15
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines …
- BGH, 05.03.2015 - III ZA 9/15
Verwerfung der sofortigen Beschwerde gegen einen Landgerichtsbeschluss
- BGH, 07.01.2021 - III ZB 85/20
Unzulässigkeit des Antrags eines Betreuten auf Bewilligung von …
- BGH, 17.12.2020 - III ZB 52/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe auf Antrag eines unter Betreuung mit …
- BGH, 17.12.2020 - III ZB 53/20
Verwerfung des Antrags eines unter Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt stehenden …
- BGH, 23.05.2019 - III ZR 35/19
Ablehnung des Antrags auf auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe; …
- BGH, 09.02.2017 - III ZA 3/17
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte …
- BGH, 07.01.2021 - III ZB 86/20
Unzulässigkeit des Antrags eines Betreuten auf Bewilligung von …
- BGH, 28.05.2020 - III ZB 9/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Rechtsbeschwerde
- BGH, 22.04.2021 - III ZB 21/21
Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte …
- BGH, 07.01.2021 - III ZB 88/20
Unzulässigkeit des Antrags eines Betreuten auf Bewilligung von …
- BGH, 07.01.2021 - III ZB 87/20
Unzulässigkeit des Antrags eines Betreuten auf Bewilligung von …
- BGH, 17.12.2020 - III ZB 62/20
Verwerfung des Antrags eines unter Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt stehenden …
- BGH, 10.01.2019 - III ZB 119/18
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde hinsichtlich Bewilligung von …
- BGH, 22.06.2017 - III ZA 13/17
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde im Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren
- BGH, 09.02.2017 - III ZA 2/17
Unzulässiger Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine …
- BGH, 25.06.2015 - III ZA 27/15
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss …
- BGH, 18.02.2021 - III ZB 99/20
Zurückweisung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine …
- BGH, 13.08.2020 - III ZB 38/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde; Nicht hinreichende …
- BGH, 13.08.2020 - III ZB 40/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde; Nicht hinreichende …
- BGH, 02.09.2021 - III ZB 53/21
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde
- BGH, 16.09.2021 - III ZB 56/21
Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Aussicht auf …
- BGH, 28.05.2020 - III ZB 11/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde i.R.d. Zulassung
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