Rechtsprechung
| BGH, 29.09.2022 - III ZR 180/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,60075) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 20.05.2021 - 6 O 324/20
- OLG Stuttgart, 10.08.2021 - 9 U 157/21
- OLG Stuttgart, 19.10.2021 - 9 U 157/21
- BGH, 29.09.2022 - III ZR 180/21
Wird zitiert von ...
- BGH, 14.03.2024 - III ZR 133/22
Betreiben unerlaubter Bankgeschäfte: Schadensersatzanspruch gegen den "Direktor" …
Denn dort ist angegeben, die Besonderheit der Anlage bestehe darin, dass es sich um "Unternehmensanleihen mit Wertpapierkennnummer" handele, was gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG das Vorliegen eines Bankgeschäfts ausschlösse, es sei denn, die Unternehmensanleihen sollten - wofür indes nichts ersichtlich ist - als Namensschuldverschreibungen begeben werden (vgl. auch OLG Stuttgart, Hinweisbeschluss vom 10. August 2021 - 9 U 157/21, S. 9 - Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch Senatsbeschluss vom 29. September 2022 - III ZR 180/21).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.