Rechtsprechung
| BGH, 16.04.1956 - III ZR 229/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.06.1953 - III ZR 351/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 16.04.1956 - III ZR 229/54
Auf die Revision des Klägers ist das Berufungsurteil durch Urteil des jetzt erkennenden Senats vom 25. Juni 1953 - III ZR 351/51 - aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen worden.
- BGH, 03.10.1985 - III ZR 28/84
Amtspflicht der Finanzbehörden bei Anordnung und Vollzug eines dinglichen …
Sie kann vom Revisionsgericht nur darauf nachgeprüft werden, ob der Abwägung rechtsirrtümliche Erwägungen zugrunde liegen, insbesondere ob alle erheblichen Umstände vollständig und richtig berücksichtigt worden sind (Senatsurteil vom 23. April 1956 - III ZR 229/54 - BGHZ 20, 290, 293; st.Rspr.).
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