Rechtsprechung
| BGH, 28.05.1953 - III ZR 23/51 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.01.1952 - IV ZR 104/51
Urteilsnichtigkeit nach AllHohKomG 13
Auszug aus BGH, 28.05.1953 - III ZR 23/51
Daraus ergibt sich auch die Möglichkeit, die unter Verletzung des Art. 3 ergangenen Entscheidungen mit den gewöhnlichen Rechtsmitteln anzufechten (BGHZ 4, 389 [394]).
- BGH, 08.10.1953 - III ZR 310/51
Urteilsnichtigkeit nach AllHohKommG 13
Jedoch kann das Rechtsmittelgericht, wenn es eine Entscheidung aus anderen der deutschen Gerichtsbarkeit nicht entzogenen Gründen treffen kann, selbst in der Sache entscheiden oder durch Zurückverweisung eine sachliche Entscheidung des Vorderrichters veranlassen (vgl. Urteil des Senats vom 28. Mai 1953 - III ZR 23/51 - und Johannsen in der Anmerkung zu der Entscheidung in BGHZ 4, 389 in LM zu Art. 3 AHK-Ges Nr. 13).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.