Rechtsprechung
| BGH, 18.04.1955 - III ZR 3/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1955, 1025
- DB 1955, 579
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.04.1953 - III ZR 377/51
Verkehrssicherung bei Wasserstraßen
Auszug aus BGH, 18.04.1955 - III ZR 3/54
Diesen Gedankengang hat der Senat für die Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines öffentlichen Weges oder einer Wasserstrasse in BGHZ 9, 373 (387), 14, 83 (85) [BGH 30.04.1953 - III ZR 377/51] näher entwickelt.
- BGH, 30.01.1961 - III ZR 225/59
Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde auf ihren Friedhöfen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Jena, 05.08.1997 - 3 U 1489/96
Haftung wegen schuldhafter Amtspflichtverletzung; Verstoß gegen die, einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 17.02.1961 - VI ZR 116/60
Rechtsmittel
Dies entspricht auch der vom Bundesgerichtshof vertretenen Rechtsprechung, daß eine Gefahrenlage nicht nur derjenige schafft, der einen gefährlichen Zustand herbeiführt, sondern auch, wer einen solchen Zustand andauern läßt, obwohl er zur Beseitigung rechtlich und tatsächlich in der Lage ist (Urteile vom 18. April 1955 - III ZR 3/54 - LM Nr. 19 zu § 823 (Dc) BGB = VersR 1955, 380; vom 9. März 1959 - III ZR 17/58 - BB 1959, 394; ferner Urteil des erkennenden Senats vom 8. Juli 1960 - VI ZR 159/59 - VersR 1960, 856).
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