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Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1991 - III ZR 330/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,8196
BGH, 26.09.1991 - III ZR 330/89 (https://dejure.org/1991,8196)
BGH, Entscheidung vom 26.09.1991 - III ZR 330/89 (https://dejure.org/1991,8196)
BGH, Entscheidung vom 26. September 1991 - III ZR 330/89 (https://dejure.org/1991,8196)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch aus Amtshaftung aufgrund unterlassener Warnung der Bevölkerung und unterlassener zur Verfügungstellung von Sandsäcken seitens der Wasserbehörde bei Wassergefahr und Eisgefahr - Zuständigkeitsabgrenzung bei Maßnahmen der Gefahrenabwehr bei Wassergefahr und ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79

    Ablehnung der Revision

    Auszug aus BGH, 26.09.1991 - III ZR 330/89
    Die Revision verspricht auch im Endergebnis keinen Erfolg (BVerfGE 54, 277).
  • BGH, 12.07.1990 - III ZR 167/88

    Haftung der Gemeinde bei Unterlassung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei …

    Auszug aus BGH, 26.09.1991 - III ZR 330/89
    Das Berufungsgericht hat die Klage gegen das Land ohne Rechtsirrtum abgewiesen (vgl. zur Haftung der Gemeinde Senatsbeschluß vom 12. Juli 1990 - III ZR 167/88 = BGHR BGB § 839 Abs. 1 Satz 1 - Gemeinde 2).
  • BGH, 11.11.2004 - III ZR 200/03

    Amtspflichten der Katastrophenschutzbehörde bei drohendem Deichbruch

    a) Zu Recht hat das Berufungsgericht die Beklagte aus dem Gesichtspunkt der Gefahrenabwehr für verpflichtet gehalten, die von dem Hochwasser bedrohte Bevölkerung vor der Überflutung zu warnen (vgl. Senatsurteil vom 27. Januar 1994 - III ZR 109/92 - VersR 1994, 935, 937;… Senatsbeschlüsse vom 12. Juli 1990 - III ZR 167/88 - BGHR BGB § 839 Abs. 1 Satz 1 Gemeinde 2 und vom 26. September 1991 - III ZR 330/89 - BGHR BGB § 839 Abs. 1 Satz 1 Hochwasserschutz 3).
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