Rechtsprechung
| BGH, 27.09.1990 - III ZR 5/90 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Amtshaftung eines Sicherheitsverantwortlichen der Bundeswehr für Pflichtverletzungen bei Schießübungen - Dienstpflichtverletzung durch falsche Lagerung von Manövermunition - Anforderungen an das Verschulden bei der Amtspflichtverletzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verschulden im Rahmen des § 839 BGB - Amtspflichtverletzung bei einer Schießübung der Bundeswehr durch Lagerung von Waffen und Munition
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Flensburg, 25.03.1983 - 7 O 393/82
- OLG Schleswig, 15.11.1989 - 11 U 12/83
- OLG Schleswig, 15.11.1989 - 11 U 120/83
- BGH, 27.09.1990 - III ZR 5/90
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.07.1989 - VI ZR 234/88
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …
Auszug aus BGH, 27.09.1990 - III ZR 5/90
Dabei trägt es dem Grundsatz Rechnung, daß bei schwereren Unfallverletzungen in aller Regel eine nicht eben entfernt liegende Möglichkeit künftiger Verwirklichung der Schadensersatzpflicht durch Auftreten weiterer, bisher noch nicht erkennbarer und voraussehbarer Leiden besteht (BGH Urt. v. 11. Juli 1989 - VI ZR 234/88 - BGHR ZPO § 256 Abs. 1 - Feststellungsinteresse 12). - BGH, 21.05.1987 - III ZR 25/86
Mitverschulden des Absenders bei Verlust einer Wertsendung durch erheblich zu …
Auszug aus BGH, 27.09.1990 - III ZR 5/90
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats braucht sich im Rahmen des § 839 BGB das Verschulden grundsätzlich nur auf die Verletzung der Amtspflicht, nicht auch auf die Voraussehbarkeit des Schadens zu beziehen (Senatsurteil vom 21. Mai 1987 - III ZR 25/86 - BGHR BGB § 839 Abs. 1 Satz 1 - Vorsatz 1 sowie Kreft in BGB-RGRK 12. Aufl. § 839 Rdnr. 287, jeweils m.w.Nachw.). - RG, 23.10.1933 - VI 204/205/33
1. Kann der Inhalt einer Zeugenaussage zur Begründung einer gegen den Zeugen …
Auszug aus BGH, 27.09.1990 - III ZR 5/90
Die Entscheidung RGZ 142, 116, 122 f, auf welche die von der Revision in Bezug genommene Kommentarstelle bei Palandt/Heinrichs BGB 49. Aufl. § 276 Anm. 3 a verweist, betrifft einen anderen Sachverhalt.
- BGH, 15.05.1997 - III ZR 204/96
Haftung der Aufsichtsbehörde wegen Unterlassens des Einschreitens gegen einen …
Soweit schließlich ein amtspflichtwidriges Verhalten des Präsidenten des Landgerichts in Rede steht, kann sich das beklagte Land nicht darauf berufen, daß es aus dessen Sicht bis zur Vorlage des Prüfungsberichts nur um die Wahrnehmung der allgemeinen, allenfalls im Verhältnis zu dem Führer der der Überprüfung des Notars F. zugrundeliegenden Dienstaufsichtsbeschwerde, nicht aber (auch) im Verhältnis zur Klägerin eine drittschützende Wirkung begründenden Dienstaufsicht gegangen ist: Das Verschulden im Rahmen des § 839 BGB muß sich nur auf die Verletzung der Amtspflicht beziehen; daß der Beamte den hieraus für einen in den Schutzbereich der Amtspflicht einbezogenen Dritten entstandenen Schaden - oder überhaupt einen Schaden - vorausgesehen hat oder voraussehen konnte, ist nicht erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 1988 - V ZR 34/87 - NJW 1988, 2037, 2038, insoweit in BGHZ 104, 139 nicht abgedruckt; Senat, (Nichtannahme-)Beschluß vom 27. September 1990 - III ZR 5/90 - BGHR BGB § 839 Abs. 1 Satz 1 - Vorsatz 3). - BGH, 09.05.1996 - III ZR 109/95
Drittbezogenheit von Amtspflichten eines Soldaten
Dies hat der Senat schon ausgesprochen bezüglich der Sicherheitsbestimmungen für das Schießen mit erdgebundenen Waffen auf Übungsplätzen und im freien Gelände (ZDv 44/10, vgl. Senat, (Nichtannahme-) Beschluß vom 27. September 1990 - III ZR 5/90 - BGHR BGB § 839 Abs. 1 S. 1 - Schießübung 1).
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