Rechtsprechung
| BGH, 24.02.1969 - III ZR 57/68 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Enteignung eines Grundstücks zur Erweiterung eines Flugplatzes - Bemessung einer Enteignungsentschädigung - Herabsetzung einer Entschädigung
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.10.1966 - III ZR 179/64
Anspruch auf Zahlung eines erbrechtlichen Pflichtteils - Entziehung des …
Auszug aus BGH, 24.02.1969 - III ZR 57/68
Der Wert dieser Angaben mag freilich im allgemeinen geringer sein als der von Bekundungen eines Tatzeugen (vgl. u.a. Urteil vom 20. Oktober 1966 - III ZR 179/64 - S. 8;… Löwe-Rosenberg, Strafprozeßordnung 21. Aufl. § 69 2 b; Arndt in NJW 1962, 1192). - BGH, 17.12.1964 - III ZR 116/63
Voraussetzungen für die Enteignung eines Grundstücks - Für die Bemessung der …
Auszug aus BGH, 24.02.1969 - III ZR 57/68
Der jetzt erkennende Senat verwies die Sache in seinem Revisionsurteil vom 17. Dezember 1964 - III ZR 116/63 -, auf dessen Tatbestand im einzelnen Bezug genommen wird, auf die Revisionen beider Parteien an das Berufungsgericht zurück.
- BGH, 08.12.1977 - III ZR 163/75
Teilenteignung durch Herabstufung von Bau- zu Straßenland; Berechnung der …
Daß zwischen der Teilenteignung und der endgültigen Entziehung des Eigentums ein Zeitraum von über vierzig Jahren liegt, schließt die Annahme einer Vorwirkung nicht aus (vgl. dazu Senatsurteile vom 17. Dezember 1964 - III ZR 96/63 = WM 1965, 128; vom 24. Februar 1969 - III ZR 57/68 und vom 6. Dezember 1973 - III ZR 143/71 = WM 1974, 136). - BGH, 28.04.1969 - III ZR 189/66
Aufrechterhaltung von zum Erwerb des Grundstücks berechtigenden Rechten - …
Mit anderen Worten: Die ursprüngliche "vorwirkende" Maßnahme kann als Beginn eines einheitlichen Enteignungsprozesses nur gewertet werden, wenn ihr schon bei ihrer Anlage eine Tendenz der Erweiterung innewohnte derart, daß die weiteren entziehenden Maßnahmen sich aus dieser Tendenz ergaben, und die ursprüngliche Vorwirkung gerade der späteren Vollenteignung diente (BGH Urteile vom 24. Februar 1969 - III ZR 57/68, 70/68 und 71/68 -). - BGH, 28.04.1969 - III ZR 188/66
Enteignung eines Grundstücks - Herabsetzung einer Entschädigung - Entziehung von …
Mit anderen Worten: Die ursprüngliche vorwirkende Maßnahme kann als Beginn eines einheitlichen Enteignungsprozesses nur gewertet werden, wenn ihr schon bei ihrer Anlage eine Tendenz der Erweiterung innewohnte derart, daß die weiteren entziehenden Maßnahmen sich aus dieser Tendenz ergaben, und die ursprüngliche Vorwirkung gerade der späteren Vollenteignung diente (BGH, Urteile vom 24. Februar 1969 - III ZR 57/68, 70/68 und 71/68). - BGH, 28.04.1969 - III ZR 187/66
Enteignung von Grundeigentum für Zwecke der Verteidigung - Entwertung eines …
Mit anderen Worten: Die ursprüngliche "vorwirkende" Maßnahme kann als Beginn eines einheitlichen Enteignungsprozesses nur gewertet werden, wenn ihr schon bei ihrer Anlage eine Tendenz zur Erweiterung innewohnte derart, daß die weiteren entziehenden Maßnahmen sich aus dieser Tendenz ergaben und die ursprüngliche Vorwirkung gerade der späteren Vollenteignung diente (BGH Urteile vom 24. Februar 1969 - III ZR 57/68, 70/68 und 71/68 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".