Rechtsprechung
| BGH, 24.10.1991 - III ZR 78/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Telekommunikation - Breitbandkabel - Kabelanschluß - Monatliche Grundgebühr - Vorausgebühr für zehn Jahre - Kabelfernsehen - Rundfunkprogramme - Fernsehprogramme - Grundleistung - Regelleistung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Breitbandverteilanschluss; Grundgebühr; Vorausgebühr; Grundleistung; Fernsehrundfunkprogramme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grund- und Regelleistung beim Breitbandkabelanschluß
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Kabelfernsehen; Gebührenerhöhung bei Vorausgebühr für zehn Jahre
Verfahrensgang
- BGH, 24.10.1991 - III ZR 78/90
- BVerfG, 05.10.1992 - 2 BvR 1860/91
Papierfundstellen
- MDR 1992, 311
- NVwZ-RR 1992, 273
- WM 1992, 362
- afp 1992, 64
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus BGH, 24.10.1991 - III ZR 78/90
Die Revision hat auch im Ergebnis keine Aussicht auf Erfolg (BVerfGE 54, 277). - BVerfG, 14.05.1986 - 2 BvL 2/83
Einkommensteuerrecht
Auszug aus BGH, 24.10.1991 - III ZR 78/90
Auch die Revision stellt nicht in Abrede, daß es sich vorliegend um einen Fall "tatbestandlicher Rückanknüpfung" im Sinne der Terminologie des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts handelt (BVerfGE 72, 200).
- BGH, 12.11.2002 - XI ZB 15/02
Begriff der grundsätzlichen Bedeutung; Anforderungen an die Organisation des …
Es ist allgemein anerkannt, daß eine Rechtsfrage, die Übergangsrecht oder auslaufendes Recht betrifft, in aller Regel keine grundsätzliche Bedeutung hat (BGH, Beschluß vom 24. Oktober 1991 - III ZR 78/90, WM 1992, 362, 363 f.;… Musielak/Ball, ZPO 3. Aufl. § 543 Rdn. 5;… MünchKomm/Wenzel, ZPO 2. Aufl. § 546 Rdn. 36;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 21. Aufl. § 546 Rdn. 7; BVerwG NVwZ-RR 1996, 712 für § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.