Volltextveröffentlichungen (3)

• DFR

  Zumutbarkeit

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Erhaltung eines Bauwerks - Schutzwürdigkeit eines Gebäudes - Denkmalwürdigkeit als unbestimmter Rechtsbegriff

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 24, 60
• MDR 1966, 699
• DÖV 1966, 722

Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 29.04.1964 - I C 30.62

  Außenbereich

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Bauanlagen an Bundesfernstraßen nach § 9 Abs. 2 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (BVerwGE 16, 116 - Leitsatz 3 - [129]), zur Frage der nicht zu erwartenden Wiedererlangung der vollen Verwendungsfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten nach § 101 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BVerwGE 16, 285 [287]), zur Frage der ästhetischen Beurteilung einer Anlage der Außenwerbung nach Baurecht (BVerwGE 17, 322), zur Frage, ob Landkindern der Weg zu einer Volksschule zugemutet werden kann (BVerwGE 18, 40 [42]), zur Frage der Zulässigkeit eines nicht bevorrechtigten Bauvorhabens im Außenbereich (BVerwGE 18, 247 [250]), zur Frage des künstlerisch hochstehenden Konzertes nach Vergnügungssteuerrecht (BVerwGE 21, 184) und jüngst zur Frage der Beurteilung eines Filmes als (besonders) wertvoll nach Vergnügungssteuerrecht(Urteil vom 26. Januar 1966 - BVerwG VII C 128.64 -, zum Abdruck in BVerwGE vorgesehen) entschieden.
• BVerwG, 28.05.1963 - I C 247.58

  Anspruch auf Erteilung der zur Durchführung des Baues erforderlichen …

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Bauanlagen an Bundesfernstraßen nach § 9 Abs. 2 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (BVerwGE 16, 116 - Leitsatz 3 - [129]), zur Frage der nicht zu erwartenden Wiedererlangung der vollen Verwendungsfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten nach § 101 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BVerwGE 16, 285 [287]), zur Frage der ästhetischen Beurteilung einer Anlage der Außenwerbung nach Baurecht (BVerwGE 17, 322), zur Frage, ob Landkindern der Weg zu einer Volksschule zugemutet werden kann (BVerwGE 18, 40 [42]), zur Frage der Zulässigkeit eines nicht bevorrechtigten Bauvorhabens im Außenbereich (BVerwGE 18, 247 [250]), zur Frage des künstlerisch hochstehenden Konzertes nach Vergnügungssteuerrecht (BVerwGE 21, 184) und jüngst zur Frage der Beurteilung eines Filmes als (besonders) wertvoll nach Vergnügungssteuerrecht(Urteil vom 26. Januar 1966 - BVerwG VII C 128.64 -, zum Abdruck in BVerwGE vorgesehen) entschieden.
• BVerwG, 31.01.1964 - VII C 65.62

  Rechtmäßigkeit der Schließung einer Schule - Auslegung des Begriffs der …

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Bauanlagen an Bundesfernstraßen nach § 9 Abs. 2 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (BVerwGE 16, 116 - Leitsatz 3 - [129]), zur Frage der nicht zu erwartenden Wiedererlangung der vollen Verwendungsfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten nach § 101 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BVerwGE 16, 285 [287]), zur Frage der ästhetischen Beurteilung einer Anlage der Außenwerbung nach Baurecht (BVerwGE 17, 322), zur Frage, ob Landkindern der Weg zu einer Volksschule zugemutet werden kann (BVerwGE 18, 40 [42]), zur Frage der Zulässigkeit eines nicht bevorrechtigten Bauvorhabens im Außenbereich (BVerwGE 18, 247 [250]), zur Frage des künstlerisch hochstehenden Konzertes nach Vergnügungssteuerrecht (BVerwGE 21, 184) und jüngst zur Frage der Beurteilung eines Filmes als (besonders) wertvoll nach Vergnügungssteuerrecht(Urteil vom 26. Januar 1966 - BVerwG VII C 128.64 -, zum Abdruck in BVerwGE vorgesehen) entschieden.

 
• BVerfG, 21.07.1955 - 1 BvL 33/51

  Junktimklausel

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  14 Abs. 3 Satz 2 GG sagt: "Sie (d.h. die Enteignung) darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt." Diese sogenannte Junktim-Klausel greift nach der Rechtsprechung (Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 1955 - BVerfGE 4, 219 [236/237] -, zuletzt:Beschluß vom 29. Oktober 1965 - BVerwG IV B 10.65 -) nur bei nachkonstitutionellen Gesetzen ein.
• BVerwG, 28.05.1965 - VII C 125.63

  Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Bauanlagen an Bundesfernstraßen nach § 9 Abs. 2 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (BVerwGE 16, 116 - Leitsatz 3 - [129]), zur Frage der nicht zu erwartenden Wiedererlangung der vollen Verwendungsfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten nach § 101 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BVerwGE 16, 285 [287]), zur Frage der ästhetischen Beurteilung einer Anlage der Außenwerbung nach Baurecht (BVerwGE 17, 322), zur Frage, ob Landkindern der Weg zu einer Volksschule zugemutet werden kann (BVerwGE 18, 40 [42]), zur Frage der Zulässigkeit eines nicht bevorrechtigten Bauvorhabens im Außenbereich (BVerwGE 18, 247 [250]), zur Frage des künstlerisch hochstehenden Konzertes nach Vergnügungssteuerrecht (BVerwGE 21, 184) und jüngst zur Frage der Beurteilung eines Filmes als (besonders) wertvoll nach Vergnügungssteuerrecht(Urteil vom 26. Januar 1966 - BVerwG VII C 128.64 -, zum Abdruck in BVerwGE vorgesehen) entschieden.
• BVerwG, 14.07.1961 - VII C 25.61

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  Prüfungen (vgl. Urteil vom 14. Juli 1961 [BVerwGE 12, 359]).
• BVerwG, 28.01.1966 - VII C 128.64

  Erteilung eines Filmprädikates - Bewertung als Dokumentarfilm - Gerichtliche …

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Bauanlagen an Bundesfernstraßen nach § 9 Abs. 2 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (BVerwGE 16, 116 - Leitsatz 3 - [129]), zur Frage der nicht zu erwartenden Wiedererlangung der vollen Verwendungsfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten nach § 101 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BVerwGE 16, 285 [287]), zur Frage der ästhetischen Beurteilung einer Anlage der Außenwerbung nach Baurecht (BVerwGE 17, 322), zur Frage, ob Landkindern der Weg zu einer Volksschule zugemutet werden kann (BVerwGE 18, 40 [42]), zur Frage der Zulässigkeit eines nicht bevorrechtigten Bauvorhabens im Außenbereich (BVerwGE 18, 247 [250]), zur Frage des künstlerisch hochstehenden Konzertes nach Vergnügungssteuerrecht (BVerwGE 21, 184) und jüngst zur Frage der Beurteilung eines Filmes als (besonders) wertvoll nach Vergnügungssteuerrecht(Urteil vom 26. Januar 1966 - BVerwG VII C 128.64 -, zum Abdruck in BVerwGE vorgesehen) entschieden.
• BVerwG, 19.12.1963 - I C 71.61

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Bauanlagen an Bundesfernstraßen nach § 9 Abs. 2 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (BVerwGE 16, 116 - Leitsatz 3 - [129]), zur Frage der nicht zu erwartenden Wiedererlangung der vollen Verwendungsfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten nach § 101 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BVerwGE 16, 285 [287]), zur Frage der ästhetischen Beurteilung einer Anlage der Außenwerbung nach Baurecht (BVerwGE 17, 322), zur Frage, ob Landkindern der Weg zu einer Volksschule zugemutet werden kann (BVerwGE 18, 40 [42]), zur Frage der Zulässigkeit eines nicht bevorrechtigten Bauvorhabens im Außenbereich (BVerwGE 18, 247 [250]), zur Frage des künstlerisch hochstehenden Konzertes nach Vergnügungssteuerrecht (BVerwGE 21, 184) und jüngst zur Frage der Beurteilung eines Filmes als (besonders) wertvoll nach Vergnügungssteuerrecht(Urteil vom 26. Januar 1966 - BVerwG VII C 128.64 -, zum Abdruck in BVerwGE vorgesehen) entschieden.
• BVerwG, 30.08.1963 - VI C 178.61

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Bauanlagen an Bundesfernstraßen nach § 9 Abs. 2 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (BVerwGE 16, 116 - Leitsatz 3 - [129]), zur Frage der nicht zu erwartenden Wiedererlangung der vollen Verwendungsfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten nach § 101 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BVerwGE 16, 285 [287]), zur Frage der ästhetischen Beurteilung einer Anlage der Außenwerbung nach Baurecht (BVerwGE 17, 322), zur Frage, ob Landkindern der Weg zu einer Volksschule zugemutet werden kann (BVerwGE 18, 40 [42]), zur Frage der Zulässigkeit eines nicht bevorrechtigten Bauvorhabens im Außenbereich (BVerwGE 18, 247 [250]), zur Frage des künstlerisch hochstehenden Konzertes nach Vergnügungssteuerrecht (BVerwGE 21, 184) und jüngst zur Frage der Beurteilung eines Filmes als (besonders) wertvoll nach Vergnügungssteuerrecht(Urteil vom 26. Januar 1966 - BVerwG VII C 128.64 -, zum Abdruck in BVerwGE vorgesehen) entschieden.
• BVerwG, 29.10.1965 - IV B 10.65

  Begriff der Verfahrensmängel - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 22.04.1966 - IV C 120.65

  14 Abs. 3 Satz 2 GG sagt: "Sie (d.h. die Enteignung) darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt." Diese sogenannte Junktim-Klausel greift nach der Rechtsprechung (Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 1955 - BVerfGE 4, 219 [236/237] -, zuletzt:Beschluß vom 29. Oktober 1965 - BVerwG IV B 10.65 -) nur bei nachkonstitutionellen Gesetzen ein.
• BVerwG, 20.08.1965 - IV C 119.65

  Erfolglose Berufung auf unvorschriftsmäßige Besetzung des Verwaltungsgerichts …

• BVerwG, 09.12.1983 - 8 C 112.82

  Beitragsfähiger Erschließungsaufwand für die Herstellung einer sowohl der …

  Das Verwaltungsgericht wird dies zu überprüfen und dabei auch die (nach dem Recht des Landes Niedersachsen kraft Gesetzes entstehende; s. §§ 4 Abs. 1 Satz 1 und 5 Satz 1 NDSchG und dazu OVG Lüneburg, DÖV 1980, 837) Denkmalqualität der Bauten auf dem Grundstück des Klägers zu klären haben (vgl. zur gerichtlichen Überprüfbarkeit vor allem BVerwG, Urteil vom 22. April 1966 - BVerwG IV C 120.65 - BVerwGE 24, 60 [63 f.]).
• BVerwG, 25.01.1967 - VI C 58.65
  Aber auch eine solche "Beurteilungsermächtigung" (so die Terminologie z.B. in den Urteilen des II. Senats BVerwGE 21, 127 und des IV. Senats BVerwGE 24, 60) kann in die Vorschrift des § 28 LBG nicht "hineingelesen" werden, ohne daß die ihr (auch) innewohnende Zweckbestimmung des Schutzes der Beamten Beeinträchtigungen erlitte und die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG tangiert würde.

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind im wesentlichen nur in drei Bereichen Beurteilungsermächtigungen anerkannt worden, nämlich bei Prüfungsentscheidungen, bei prüfungsähnlichen Entscheidungen besonders im Schulbereich und bei den Werturteilen der Dienstherren über ihre Beamten; gerade in seiner neueren Rechtsprechung ist das Gericht einer Ausweitung wiederholt entgegengetreten (vgl. die Nachweise und Erläuterungen bei Kellner in NJW 1966 S. 857 Fußn. 37; seither noch BVerwGE 23, 112: "Eignung zur Jugendgefährdung"; BVerwGE 23, 194: "Prädikatsentscheidungen der Filmbewertungsstelle"; BVerwGE 24, 60: "Denkmalswürdigkeit").

• BGH, 08.06.1978 - III ZR 161/76

  Denkmalschutz und Enteignung

  Der Eintragung kommt also konstitutive Bedeutung zu (so die Denkmalschutzgesetze der Länder Hessen - vom 23. September 1974 - GVBl 450, mit Ausnahme der Bodendenkmäler -, Schleswig-Holstein - vom 18. September 1972 - GVBl 162 - und Hamburg - vom 3. Dezember 1973 - GVBl 466; vgl. dazu auch Erberl in Landkreis 1975, 274, 275; auch die vom Berufungsgericht angeführten Entscheidungen RGZ 116, 268, BGH LM Nr. 60 zu Art. 14 GG und BVerwGE 24, 60 = DÖV 1966, 722 betreffen derartige gesetzliche Regelungen).

 
• BVerwG, 28.02.1972 - II B 5.72

  Grundsätzliche Bedeutung einer Revision - Umzugskostenvergütung bei …

  In allen diesen Fällen handelt es sich um höchstpersönliche Wertungen, die wegen der Art ihres Zustandekommens oder ihrer besonderen Zweckbestimmung einer gerichtlichen Nachvollziehung ihrem Wesen nach nur beschränkt, nämlich nur dahin zugänglich sind, ob der Wertung falsche Tatsachen zugrunde gelegt sind, ob die allgemein gültigen Bewertungsgrundsätze nicht beachtet wurden und ob sachfremde Erwägungen mitbestimmend waren (vgl. u.a. BVerwGE 12, 359 [363]; BVerwGE 24, 60 [64] mit weiteren Nachweisen).
• OVG Schleswig-Holstein, 30.11.2012 - 1 LB 3/12

  Eintragung eines im Miteigentum stehenden Wohnhauses in das Denkmalbuch; …

  Die Anwendung der genannten unbestimmte Rechtsbegriffe unterliegt der uneingeschränkten verwaltungsgerichtlichen Kontrolle (BVerwG, Urteil vom 22.04.1966, IV C 120.65, BVerwGE 24, 60f.; Urteil des Senats vom 24.02.2009, 1 LB 15/08, NordÖR 2010, 114).
• VGH Hessen, 23.01.1992 - 4 UE 3467/88

  Zur konstitutiven Eintragung in das Denkmalbuch

  1976, 59; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.12.1982 - 5 S 2069/82 -, DVBl. 1983, 466; BVerwG, Urt. v. 22.04.1966 - IV C 120.65 -, BVerwGE 24, 60; Kummer, Denkmalschutzrecht als gestaltendes Baurecht, S. 69 ff.; Gahlen/Schönstein, Denkmalrecht in NRW, § 3 Rdnr. 9; Dörrfeld, Hessisches Denkmalschutzrecht, Erl.
• OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2007 - 1 LB 5/06

  Denkmaleigenschaft eines Kulturdenkmals; Erhaltungszustand; Gemeindeeigentum

  Der "wertende Inhalt" der unbestimmten Rechtsbegriffe steht dem nicht entgegen (BVerwG, Urt. v. 22.04.1966, IV C 120.65, BVerwGE 24, 60 ff. [zum Hamburgischen Denkmalschutzrecht]; krit. dazu Kummer, Denkmalschutzrecht als gestaltendes Baurecht, 1981, 42 f.).
• VGH Baden-Württemberg, 10.05.1988 - 1 S 524/87

  Kulturdenkmal: öffentliches Erhaltungsinteresse; privates Abbruchinteresse

  Der Begriff des Kulturdenkmals ist nach allgemeiner Auffassung ein unbestimmter Rechtsbegriff wertenden Inhalts, dessen Anwendung uneingeschränkt der gerichtlichen Kontrolle unterliegt (U d. Senats v. 13.5.1977 I 543/76, Römerkastell; v. 10.10.1977 I 2022/77, königlicher Reitstall; ebenso der seither für Denkmalschutzsachen zuständig gewesene 5. Senat, s. U v. 23.4.1982, DÖV 1982, 703; U v. 30.7.1985, NVwZ 1986, 240, Schwedenschanze; Dörge, Das Recht der Denkmalpflege in Baden-Württemberg, 1971, A III 1.1.4 f; vgl. auch BVerwG, U v. 24.6.1960, BVerwGE 11, 32; U v. 22.4.1966, BVerwGE 24, 60/63; OVG Berlin, U v. 10.5.1985, DVBl. 1985, 1185; OVG Koblenz, U v. 26.4.1984, DVBl. 1985, 406/407; Moench, NVwZ 1984, 146 f.; ders., NVwZ 1988, 304; Hönes, DVBl. 1984, 413/417; jew. m. w. N.).
• BVerwG, 16.02.1968 - IV C 190.65

  Versagung der Genehmigung für eine Anlage der Außenwerbung; Prüfungsumfang

  Die Revision verkennt mit ihrem Vorbringen, daß es sich bei den in § 1 der Verordnung über Baugestaltung (BauGestaltVO) vom 10. November 1936 (RGBl. I S. 938) verwandten Begriffen um sogenannte unbestimmte Rechtsbegriffe handelt, bei deren Anwendung - jedenfalls was die hier in Frage stehende Vorschrift anlangt - die Gerichte nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts einer eigenen umfassenden Prüfung nicht enthoben sind (vgl. etwa BVerwGE 2, 172 [176]; 17, 322 [325 ff.]; vgl. ferner BVerwGE 24, 60 [63 f.] zum Begriff der Denkmalswürdigkeit); daran hält der erkennende Senat auch nach erneuter Überprüfung fest.
• VG München, 29.07.2019 - M 8 K 17.1080

  Erfolgreiche Klage gegen eine Baueinstellungsverfügung wegen denkmalrechtlichen …

  Dabei sind viele Begriffe des Art. 1 BayDSchG unbestimmte Rechtsbegriffe, deren richtige Anwendung der vollen verwaltungsgerichtlichen Kontrolle unterliegt (vgl. BVerwG, U.v. 22.4.1966 - IV C 120/65 - juris Rn. 27; BayVGH, U.v. 27.3.1979 - 305 I 74 - BayVBl. 1979, 616 ; VGH Mannheim, U.v. 10.5.1988 - 1 S 1949/87 - NVwZ-RR 1989, 232 ;… Thüringer OVG, U.v. 30.10.2003 - 1 KO 433/00 - juris Rn. 42;… Eberl, in: Eberl/Martin/Spennemann, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 7. Auflage 2016, Art. 1 Rn. 2, 13a).
• OVG Schleswig-Holstein, 17.11.2011 - 1 LB 13/11

  Denkmaleigenschaft eines Gebäudes
• BVerwG, 24.03.1988 - 6 P 18.85

  Bodendenkmalpflege - Archäologe - Vorwiegend wissenschaftliche Tätigkeit - …
• OVG Hamburg, 17.02.2020 - 3 So 12/19

  Denkmalrechtliche Streitigkeit; prozessuale Notlage; Erforderlichkeit der …
• VG Hamburg, 18.03.2015 - 9 K 1021/13

  Denkmalschutz - Klage gegen Unterschutzstellungsbescheid
• BGH, 27.04.1979 - V ZR 204/77

  Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache - Auflösung der …
• VG Hannover, 26.02.2013 - 4 A 734/12

  Beurteilungsspielraum bei der Feststellung der Denkmaleigenschaft eines …
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 16.01.1984 - 1 A 68/82

  Eintragung eines Kulturdenkmals
• VG Schleswig, 11.10.2005 - 2 A 19/05

  Denkmalrechtliche Unterschutzstellung
• BVerwG, 15.12.1978 - 4 CB 53.78

  Rechtsmittel
• VG Schleswig, 09.01.2012 - 8 A 140/11
• BVerwG, 16.02.1968 - IV C 191.65

  Werbeschilder und bauliche Anlage - Auswirkungen der Festsetzung eines …
• VG München, 14.03.2022 - M 8 K 20.6357

  Denkmalschutz: Schutz der inneren Aufteilung/Ausstattung eines Gebäudes gegenüber …
• VG Leipzig, 17.05.1995 - 1 K 52/94
• OVG Bremen, 23.11.1982 - 1 BA 53/81

  Voraussetzungen für die Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste; Eintragung …
• VG Berlin, 09.02.1994 - 1 A 29.92

  Einstufung als Archivgut mit wesentlicher Bedeutung für die deutsche Geschichte ; …
• OVG Schleswig-Holstein, 25.09.1997 - 1 L 124/96
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 03.11.1975 - VIII B 127/75