Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 09.10.1998 - IV 14/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1998, 647 nr
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 17.12.1998 - 1 StR 156/98
"Lügendetektor" völlig ungeeignet - BGH schließt polygraphische …
Rn. 7 Die übrige strafgerichtliche Rechtsprechung hat sich der Beurteilung des 1. Strafsenats ausweislich der bislang veröffentlichten Entscheidungen entweder uneingeschränkt (OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75 ff.; ferner LG Hannover NJW 1977, 1110) oder aber zumindest für den Fall angeschlossen, daß die Ergebnisse der Untersuchung zur Belastung des Beschuldigten herangezogen werden sollten (OLG Frankfurt/Main NStZ 1988, 425; AG Demmin/Zweigstelle Malchin…, Urt. vom 7. September 1998 - 94 Ls 182/98 - 741 Js 31691/97). - FG Münster, 11.09.2007 - 14 K 5023/06
Erfordernis der Änderung eines Einkommensbescheides wegen der rückwirkenden …
Der Einkommensteuerbescheid ist insoweit Grundlagenbescheid für die Kirchensteuer und den Solidaritätszuschlag (vgl. BFH Urteil vom 24. März 1999 IV 14/98, BFH/NV 1999, 1383; FG Düsseldorf Urteil vom 14. Januar 2000 18 K 5985/98, EFG 2000, 439). - BGH, 17.12.1998 - 1 StR 258/98
Lügendetektor; Polygraph; Verwerfung der Revision; Menschenwürde; Specific lie …
Rn. 5 Die übrige strafgerichtliche Rechtsprechung hat sich der Beurteilung des 1. Strafsenats ausweislich der bislang veröffentlichten Entscheidungen entweder uneingeschränkt (OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75 ff.; ferner LG Hannover NJW 1977, 1110) oder aber zumindest für den Fall angeschlossen, daß die Ergebnisse der Untersuchung zur Belastung des Beschuldigten herangezogen werden sollten (OLG Frankfurt/Main NStZ 1988, 425; AG Demmin/Zweigstelle Malchin…, Urt. vom 7. September 1998 - 94 Ls 182/98 - 741 Js 31691/97). - LG Düsseldorf, 20.03.2002 - 10 O 315/99
Schmerzensgeldansprüche wegen einer Vergewaltigung
Rn. 6 Der Beklagte wurde durch Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 16.10.1998 (Az.: IV- 14/98 412 Js 1175/97) wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten verurteilt.Rn. 33 Das Gericht hat Beweis erhoben durch Beiziehung der Strafakte Landgericht Düsseldorf (Az.: IV- 14/98 412 Js 1175/97), die Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.
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