Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.01.1954 - IV A 128.53   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1954,2392
BVerwG, 22.01.1954 - IV A 128.53 (https://dejure.org/1954,2392)
BVerwG, Entscheidung vom 22.01.1954 - IV A 128.53 (https://dejure.org/1954,2392)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 1954 - IV A 128.53 (https://dejure.org/1954,2392)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,2392) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 05.05.1965 - IV C 84.64

    Anspruch auf Unterhaltshilfe nach dem Soforthilfegesetz (SHG) - Rückforderung des …

    Nicht nur, daß die Unterhaltshilfeleistungen an Elise Britten zu Recht eingestellt worden waren, nachdem sich die Unrichtigkeit ihrer Angaben über ihre Bedürftigkeit herausgestellt hatte, ist nach § 68 SHG zweifelsfrei (zu vgl. Urteil BVerwG IV A 128.53 vom 22. Januar 1954); ebenso zweifelsfrei ist, daß sie, auch wenn sie kein Verschulden traf, zur Rückzahlung von Leistungen, zu denen sie nicht berechtigt gewesen war, verpflichtet war, ohne daß sie sich auf Wegfall der Bereicherung berufen konnte (zu vgl. insbesondere Urteil BVerwG IV A 135.53 vom 15. Januar 1954; BVerwG III A 150.53 vom 2. Juli 1954; BVerwG III C 1.54 vom 10. März 1955).
  • BVerwG, 22.05.1959 - IV C 353.58

    Rechtsmittel

    Es ist dies nicht anders, als es im Soforthilferecht geregelt war, auf welches sich das Urteil BVerwG IV A 128.53 des erkennenden Senats vom 22. Januar 1954 bezieht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht