Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.1954 - IV A 154/54 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. September 1954 - IV A 154/54 (https://dejure.org/1954,6324)
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Volltextveröffentlichung
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§§ 16, 18, 20, 21, 24, 25, 33, 34, 46 AufbG i.d.F. v. 9.5.1952.
Papierfundstellen
- DVBl 1956, 57
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2002 - 15 A 83/02
Keine Unvereinbarkeit des Ratsmandats mit Tätigkeit in einer Fachaufsichtsbehörde
Einen Überblick über die in der 50er-Jahren geführte Diskussion gibt Dehmel, a.a.O., S. 90 - 102; vgl. auch: BVerfG, Urteil vom 23.1.1957 - 2 BvF 3/56 -, BVerfGE 6, 104 (116); OVG NRW, Urteil vom 22.9.1954 - IV A 154/54 -, OVGE 9, 110 (112); Wachter, Inhalt und Grenzen des aufsichtsbehördlichen Weisungsrechts bei Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung, Staats- und Kommunalverwaltung 1976, 299; Peters, DÖV 1964, 754; Jesch, Rechtsstellung und Rechtsschutz der Gemeinden bei der Wahrnehmung "staatlicher Aufgaben", DÖV 1960, 739 (746); Rietdorf, Gedanken zum nordrhein-westfälischen Ordnungsbehördengesetz, DVBl. 1958, 344; Gelzer, Echte und unechte Selbstverwaltung, DVBl. 1958, 87; Rietdorf, Die Grundsätze des neuen Nordrhein-Westfälischen Ordnungsbehördenbegriffs, DÖV 1957, 7 (8); Senger, Zur Frage der Pflichtaufgaben nach Weisung in Nordrhein-Westfalen, DVBl. 1957, 10; Schweer, Die Pflichtaufgaben nach Weisung nach der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen, DVBl. 1956, 703; Berkenhoff, Die stattliche Dotierung der gemeindlichen Auftragsangelegenheiten, DVBl. 1955, 347; Scheerbarth, Gibt es weiterhin "Auftragsangelegenheiten" im Land Nordrhein-Westfalen? DVBl. 1953, 261. - BGH, 27.02.1958 - VII ZR 44/57 Erst gegen dessen Beschluß kann das eigentliche Streitverfahren vor dem Verwaltungsgericht anhängig gemacht werden (vgl. OVG Münster DVBl 1956, 57 [OVG Nordrhein-Westfalen 22.09.1954 - IV A 154/54] ).
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Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 06.04.1955 - IV A 154/54 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 06.04.1955 - IV A 154/54 (https://dejure.org/1955,9030)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 06. April 1955 - IV A 154/54 (https://dejure.org/1955,9030)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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