Rechtsprechung
| BVerwG, 16.08.1974 - IV B 108.74 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,2975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Zulassung der Revision - Prüfung des Vorliegens einer Divergenz - Anforderungen an die Zulässigkeit eines Grenzbauvorhabens
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 01.03.1974 - VIII 309/73
- BVerwG, 16.08.1974 - IV B 108.74
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.06.1970 - IV C 77.68
Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich; Nichtberücksichtung des …
Auszug aus BVerwG, 16.08.1974 - IV B 108.74
Die Beschwerde stützt sich darauf, daß das Berufungsurteil von dem Urteil des Senats vom 12. Juni 1960 - BVerwG IV C 77.68 - (BVerwGE 35, 256 [BVerwG 12.06.1970 - IV C 77/68] = NJW 1970, 1939) abweiche. - BVerwG, 06.01.1970 - IV B 57.69
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Einhaltung der gesetzlichen …
Auszug aus BVerwG, 16.08.1974 - IV B 108.74
Das kann durchaus dazu führen, daß ein nach § 34 BBauG zulässiger Grenzbau, der die landesrechtlichen Vorschriften über den Bauwich oder über Abstandsflächen nicht einhält, nicht genehmigt werden kann (vgl. dazu Beschluß des Senats vom 6. Januar 1970 - BVerwG IV B 57.69 - DVBl. 1970, 830 [831]).
- BVerwG, 24.10.1977 - 4 B 194.77
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Irrevisibilität von …
Daß die nach § 34 BBauG bebauungsrechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens nicht seine Unzulässigkeit nach Vorschriften des (Landes-)Bauordnungsrechts ausschließt, bedarf keiner grundsätzlichen Klärung mehr, weil es durch die Rechtsprechung des Senats - gerade auch in bezug auf bauordnungsrechtliche Grenzabstandsvorschriften - bereits geklärt ist (vgl. Beschluß vom 6. Januar 1970 - BVerwG IV B 57.69 - DVBl. 1970, 830 [831]; ebenso Beschlüsse vom 24. März 1972 - BVerwG IV B 28.72 -, vom 12. Dezember 1972 - BVerwG IV B 144.72 -, vom 29. Januar 1973 - BVerwG IV B 2.73 - und vom 16. August 1974 - BVerwG IV B 108.74 - zum generellen Verhältnis von (Bundes-)Bebauungsrecht und (Landes-)Bauordnungsrecht vgl. Urteil des Senats vom 28. April 1972 - BVerwG IV C 11.69 - BVerwGE 40, 94 [95 ff.] und Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Oktober 1975 - 2 BvL 9/74 - BVerfGE 40, 261 [265 ff.]).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.