Rechtsprechung
| BVerwG, 12.03.1970 - IV B 145.69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Verunstaltende Wirkung einer Werbeanlage
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 17 Abs. 2 LBO Bad.-Württ..
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 20.03.1969 - III 123/68
- BVerwG, 12.03.1970 - IV B 145.69
Papierfundstellen
- BauR 1971, 40
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 28.06.1955 - I C 146.53
Zulässigkeit von Werbeanlagen
Auszug aus BVerwG, 12.03.1970 - IV B 145.69
Die Klägerin sieht in dem - wie sie meint - zusätzlichen Erfordernis des "Erwartens" eine unberechtigte Einschränkung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Begriff der "Verunstaltung" (insbesondere in den Entscheidungen BVerwGE 2, 172; 17, 322 [BVerwG 19.12.1963 - I C 123/60]; 27, 129) [BVerwG 24.05.1967 - VIII C 77/67]. - BVerwG, 25.06.1965 - IV C 73.65
Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Einschränkungen auf dem Gebiet des …
Auszug aus BVerwG, 12.03.1970 - IV B 145.69
Einen solchen Satz hat das Berufungsgericht seiner Entscheidung jedoch nicht zugrunde gelegt, sondern nur von einem - Ausnahmen durchaus zugänglichen - Regelfall gesprochen; daß es dabei die jeweilige Funktion eines bestimmten Baugebiets mit berücksichtigt hat, kann nicht beanstandet werden (vgl. BVerwGE 21, 251 [256 f]). - BVerwG, 26.05.1967 - IV C 37.65
Entfernung von aufgestellten Werbeplakaten - Verunstaltung eines Ortsbildes
Auszug aus BVerwG, 12.03.1970 - IV B 145.69
Die Klägerin sieht in dem - wie sie meint - zusätzlichen Erfordernis des "Erwartens" eine unberechtigte Einschränkung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Begriff der "Verunstaltung" (insbesondere in den Entscheidungen BVerwGE 2, 172; 17, 322 [BVerwG 19.12.1963 - I C 123/60]; 27, 129) [BVerwG 24.05.1967 - VIII C 77/67].
- BVerwG, 24.05.1967 - VIII C 77.67
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 12.03.1970 - IV B 145.69
Die Klägerin sieht in dem - wie sie meint - zusätzlichen Erfordernis des "Erwartens" eine unberechtigte Einschränkung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Begriff der "Verunstaltung" (insbesondere in den Entscheidungen BVerwGE 2, 172; 17, 322 [BVerwG 19.12.1963 - I C 123/60]; 27, 129) [BVerwG 24.05.1967 - VIII C 77/67]. - BVerwG, 19.12.1963 - I C 71.61
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 12.03.1970 - IV B 145.69
Die Klägerin sieht in dem - wie sie meint - zusätzlichen Erfordernis des "Erwartens" eine unberechtigte Einschränkung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Begriff der "Verunstaltung" (insbesondere in den Entscheidungen BVerwGE 2, 172; 17, 322 [BVerwG 19.12.1963 - I C 123/60]; 27, 129) [BVerwG 24.05.1967 - VIII C 77/67]. - BVerwG, 19.12.1963 - I C 123.60
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …
Auszug aus BVerwG, 12.03.1970 - IV B 145.69
Die Klägerin sieht in dem - wie sie meint - zusätzlichen Erfordernis des "Erwartens" eine unberechtigte Einschränkung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Begriff der "Verunstaltung" (insbesondere in den Entscheidungen BVerwGE 2, 172; 17, 322 [BVerwG 19.12.1963 - I C 123/60]; 27, 129) [BVerwG 24.05.1967 - VIII C 77/67].
- BVerwG, 27.03.1984 - 4 B 55.84
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Revisibilität einer …
Es hat diese Frage bejaht; und an dieser Rechtsprechung hat das Gericht seither festgehalten (vgl. z.B. Urteil vom 26. Mai 1967 - BVerwG 4 C 37.65 - BVerwGE 27, 129 oder Beschluß vom 12. März 1970 - BVerwG 4 B 145.69 - BRS 23 Nr. 123 sowie verschiedene unveröffentlichte Beschlüsse). - BVerwG, 19.06.1970 - IV B 75.70
Anbringung großflächiger Werbetafeln - Nichtzulassung der Revision mangels …
Immerhin kann - wie der Senat wiederholt hervorgehoben hat (vgl. Beschluß vom 12. März 1970 - BVerwG IV B 145.69 - unter Hinweis auf BVerwGE 21, 251 [256])-nicht beanstandet werden, daß das Oberverwaltungsgericht bei der Beurteilung der streitigen Werbeanlage die Funktion des in Frage stehenden Baugebiets mit berücksichtigt hat.
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