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| BVerwG, 16.12.1968 - IV B 194.68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 26.07.1968 - 223 I 67
- BVerwG, 16.12.1968 - IV B 194.68
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 22.10.1953 - I B 82.53
Auszug aus BVerwG, 16.12.1968 - IV B 194.68
Die Zulassung der Revision aus diesem Grunde wäre daher zwecklos (vgl. BVerwGE 1, 19). - BVerwG, 20.07.1966 - IV C 34.66
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …
Auszug aus BVerwG, 16.12.1968 - IV B 194.68
In der Handhabung dieses Ermessens ist es nur insoweit beschränkt, als es sich einer Beweisaufnahme nicht entziehen kann, wenn sich ihm deren Notwendigkeit in Anbetracht des gesamten Sachverhalts- und im Hinblick auf die von den Beteiligten etwa gestellten Beweisanträge - hätte aufdrängen müssen (vgl. z. B. Beschluß vom 20. Juli 1966 - BVerwG IV C 34.66 - mit weiteren Nachweisen).
- BVerwG, 30.01.1973 - IV B 177.72
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Notwendigkeit einer weiteren …
In der Handhabung dieses Ermessens ist es nur insoweit beschränkt, als es sich einer Beweisaufnahme nicht entziehen darf, wenn sich ihm deren Notwendigkeit in Anbetracht des gesamten Sachverhalts und im Hinblick auf die von den Beteiligten etwa gestellten Beweisanträge aufdrängt oder aufdrängen muß (vgl. z.B. Beschlüsse vom 20. Juli 1966 - BVerwG IV C 34.66 -, vom 8. Dezember 1966 - BVerwG IV B 184.65 -, vom 13. Juni 1967 - BVerwG IV B 14.67 -, vom 9. August 1967 - BVerwG IV B 264.65 -, vom 4. Dezember 1968 - BVerwG IV B 167.68 -, vom 16. Dezember 1968 - BVerwG IV B 194.68 -). - BVerwG, 13.02.1991 - 4 B 15.91
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Was innerhalb eines Mischgebietes nach § 15 Abs. 1 BauNVO als unzumutbar zu gelten hat, bestimmt sich dabei unter Berücksichtigung der in dieser Vorschrift genannten Voraussetzungen jeweils nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. Dezember 1968 - BVerwG 4 B 194.68 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 2; Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 17.82 - BVerwGE 68, 369 [BVerwG 03.02.1984 - 4 C 17/82]; Urteil vom 25. November 1985 - BVerwG 4 CB 43-45.85 - Buchholz 406.11 § 30 BBauG Nr. 24; Urteil vom 4. Mai 1988 - BVerwG 4 C 34.86 - BVerwGE 79, 309 [BVerwG 04.05.1988 - 4 C 34/86]).
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