Rechtsprechung
| BVerwG, 30.06.1969 - IV B 251.68 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,2503) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Verfahrensrüge der Versagung rechtlichen Gehörs nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 04.10.1968 - 266 I 65
- BVerwG, 30.06.1969 - IV B 251.68
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 30.08.1962 - VIII C 49.60
Auszug aus BVerwG, 30.06.1969 - IV B 251.68
Eine etwa vorliegende Versagung des rechtlichen Gehörs kann sich mithin nicht auf die Entscheidung des Berufungsgerichts ausgewirkt haben; in einem solchen Fall kann die Versagung rechtlichen Gehörs nicht mit Erfolg als Verfahrensmangel gerügt werden (vgl. Urteil vom 30. August 1962 - BVerwG VIII C 49.60 - in BVerwGE 15, 24 [BVerwG 30.08.1962 - VIII C 49/60] [25], Beschlüsse des beschließenden Senats vom 10. Oktober 1966 - BVerwG IV B 44.65 - und vom 14. September 1968 - BVerwG IV B 109.68 -). - BVerwG, 14.09.1968 - IV B 109.68
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 30.06.1969 - IV B 251.68
Eine etwa vorliegende Versagung des rechtlichen Gehörs kann sich mithin nicht auf die Entscheidung des Berufungsgerichts ausgewirkt haben; in einem solchen Fall kann die Versagung rechtlichen Gehörs nicht mit Erfolg als Verfahrensmangel gerügt werden (vgl. Urteil vom 30. August 1962 - BVerwG VIII C 49.60 - in BVerwGE 15, 24 [BVerwG 30.08.1962 - VIII C 49/60] [25], Beschlüsse des beschließenden Senats vom 10. Oktober 1966 - BVerwG IV B 44.65 - und vom 14. September 1968 - BVerwG IV B 109.68 -). - BVerwG, 10.10.1966 - IV B 44.65
Schaffung von Einstellplätzen - Gewährung rechtlichen Gehörs - Beschwerde gegen …
Auszug aus BVerwG, 30.06.1969 - IV B 251.68
Eine etwa vorliegende Versagung des rechtlichen Gehörs kann sich mithin nicht auf die Entscheidung des Berufungsgerichts ausgewirkt haben; in einem solchen Fall kann die Versagung rechtlichen Gehörs nicht mit Erfolg als Verfahrensmangel gerügt werden (vgl. Urteil vom 30. August 1962 - BVerwG VIII C 49.60 - in BVerwGE 15, 24 [BVerwG 30.08.1962 - VIII C 49/60] [25], Beschlüsse des beschließenden Senats vom 10. Oktober 1966 - BVerwG IV B 44.65 - und vom 14. September 1968 - BVerwG IV B 109.68 -).
- BVerwG, 04.03.1971 - IV B 99.70
Versagung des rechtlichen Gehörs
In einem solchen Fall kann die Versagung rechtlichen Gehörs nicht mit Erfolg als Verfahrensmangel gerügt werden (vgl. Urteil vom 30. August 1962 in BVerwGE 15, 24 [BVerwG 30.08.1962 - VIII C 49/60] [25] sowie Beschlüsse des Senats vom 10. Oktober 1966 - BVerwG IV B 44.65 -, vom 14. September 1968 - BVerwG IV B 109.68 - und vom 30. Juni 1969 - BVerwG IV B 251.68 -).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.