Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.1972 - IV B 443/72 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Dezember 1972 - IV B 443/72 (https://dejure.org/1972,9181)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,9181) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DÖV 1973, 278
Wird zitiert von ... (7)
- VGH Bayern, 09.07.2001 - 1 C 01.970
Anwendung der Fünftelregelung bei der Streitwertfestsetzung für das …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Bayern, 17.07.2018 - 2 C 18.1158
Erfolglose Beschwerde - Aussetzung
Eine sachliche Nachprüfung des mit der Beschwerde angegriffenen Beschlusses erweist sich damit als zwecklos (vgl. OVG Münster, B.v. vom 22.12.1972 - IV B 443/72 - DÖV 1973, 278; BayVGH, B.v. 8.8.2011 - 8 C 11.1451 - juris; B.v. 16.2.2016 - 8 C 15.2755 - juris). - VGH Bayern, 16.02.2016 - 8 C 15.2755
Wasserrechtliche Anordnung
Eine sachliche Nachprüfung des mit der Beschwerde angegriffenen Beschlusses erwiese sich als zwecklos, so dass entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers für eine Beschwerdeentscheidung kein Rechtsschutzbedürfnis besteht (…BayVGH, B. v. 8.8.2011 - 8 C 11.1451 - juris Rn. 5 m. w. N.; OVG Münster, B. v. 13.12.1972 - IV B 443/72 - DÖV 1973, 278/279;… Schmid in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 94 Rn. 56;… vgl. auch Stadler in Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl. 2015, § 252 Rn. 1 m. w. N.).
- VGH Bayern, 16.02.2016 - 8 C 15.2617
Aussetzung einer wasserrechtlichen Anordnung
Eine sachliche Nachprüfung des mit der Beschwerde angegriffenen Beschlusses erwiese sich als zwecklos, so dass entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers für eine Beschwerdeentscheidung kein Rechtsschutzbedürfnis besteht (…BayVGH, B. v. 8.8.2011 - 8 C 11.1451 - juris Rn. 5 m. w. N.; OVG Münster, B. v. 13.12.1972 - IV B 443/72 - DÖV 1973, 278/279;… Schmid in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 94 Rn. 56;… vgl. auch Stadler in Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl. 2015, § 252 Rn. 1 m. w. N.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 03.07.2008 - 12 E 761/08
Konsequenz einer sachlichen Nachprüfung des eine Aussetzung sofortiger …
Rn. 3 Vgl. (für den Fall der prozessualen Überholung, d. h. für den Fall, dass zunächst ein Antrag auf Aussetzung des Verfahrens gestellt, ablehnend beschieden und gegen diese Ablehnung Beschwerde erhoben wird, aber vor der Beschwerdeentscheidung das Endurteil erster Instanz ergeht) OVG Münster, Beschluss vom 22. Dezember 1972 - IV B 443/72 -, DÖV 1973, 278 f.; vgl. ferner BFH, Beschluss vom 9. Dezember 1992 - IV B 155/90 -, Juris; Schmid, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl. 2006, § 94 Rn. 56. - BFH, 09.12.1992 - IV B 155/90
Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen die Aussetzung des Verfahrens …
In einem solchen Fall der sog. prozessualen Überholung ist es dem Beschwerdegericht unmöglich geworden, den die Aussetzung ablehnenden Beschluß - sofern er rechtsfehlerhaft sein sollte - aufzuheben und das Verfahren bei der Vorinstanz in den Stand vor Ergehen des ablehnenden Beschlusses zurückzuversetzen (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 12. Oktober 1988 IX B 111/86, BFH/NV 1989, 447, und des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 22.Dezember 1972 IV B 443/72, Die Öffentliche Verwaltung 1973, 278). - BFH, 12.10.1988 - IX B 111/86 Denn dadurch ist es dem Beschwerdegericht unmöglich geworden, den die Aussetzung ablehnenden Beschluß --sofern er rechtsfehlerhaft sein sollte-- aufzuheben und das Verfahren bei der Vorinstanz in den Stand vor Ergehen des ablehnenden Beschlusses zurückzuversetzen (ausführlich hierzu Oberverwaltungsgericht Münster, Beschluß vom 22. Dezember 1972 IV B 443/72, Die Öffentliche Verwaltung 1972, 278).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.