Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Möglichkeit der Einlegung einer Erinnerung gegen einen Kostenansatz

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BFH, 15.12.1992 - VII E 3/92

  Unzureichende Substantiierung der Einwendungen gegen einen Kostensatz durch die …

  Auszug aus BFH, 19.11.1996 - IV B 98/95

  Nach § 5 Abs. 1 des Gerichtskostengesetzes (GKG) kann der Kostenschuldner gegen den Kostenansatz Erinnerung einlegen, mit der grundsätzlich Einwendungen gegen die einzelnen Kostenansätze und den zugrunde gelegten Streitwert geltend gemacht werden können (vgl. BFH-Beschluß vom 15. Dezember 1992 VII E 3/92, BFH/NV 1993, 488).
• BFH, 26.03.1985 - IV R 187/84

  Schätzung des Streitwerts nach der vermutlichen einkommensteuerlichen Auswirkung

  Auszug aus BFH, 19.11.1996 - IV B 98/95

  Bei Klage nur eines Gesellschafters gegen einen Gewinnfeststellungsbescheid ist der Streitwert lediglich von dem Betrag zu berechnen, um den dessen Gewinnanteil zu vermindern wäre (Senatsbeschluß vom 26. März 1985 IV R 187/84, BFH/NV 1987, 316).

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• BFH, 29.09.2005 - IV E 5/05

  Gewinnfeststellungsbescheid; Streitwert

  Bei Klage nur eines Gesellschafters gegen einen Gewinnfeststellungsbescheid ist der Streitwert nach der Rechtsprechung des Senats aber lediglich von dem Betrag zu berechnen, um den der Gewinnanteil des klagenden Gesellschafters zu vermindern wäre (Senatsbeschlüsse vom 19. November 1996 IV B 98/95, BFH/NV 1997, 432, …und vom 26. März 1985 IV R 187/84, BFH/NV 1987, 316).
• BFH, 11.06.2004 - IV B 167/02

  Antrag auf Änderung einer fehlerhaften Streitwertfestsetzung

  Ein Änderungsbegehren kann insoweit lediglich als Anregung auf Änderung der Festsetzung von Amts wegen nach § 25 Abs. 2 Satz 2 GKG verstanden werden (vgl. Senatsbeschluss vom 19. November 1996 IV B 98/95, BFH/NV 1997, 432).