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Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 30.04.1957 | BVerwG, 20.10.1956

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.01.1957 - IV C 139.55   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,1175
BVerwG, 25.01.1957 - IV C 139.55 (https://dejure.org/1957,1175)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.1957 - IV C 139.55 (https://dejure.org/1957,1175)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 1957 - IV C 139.55 (https://dejure.org/1957,1175)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 27.06.1955 - III C 21.55

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 25.01.1957 - IV C 139.55
    Daß solche nicht berücksichtigt werden können, haben der III. und IV. Senat in ständiger Rechtsprechung vertreten (BVerwGE 1, 152; 2, 170 [BVerwG 27.06.1955 - III C 25/54]und Urteile vom 18. Juni 1954 - BVerwG IV C 15.54 -, 20. Januar 1956 - BVerwG IV C 120.55 - und 26. Januar 1956 - BVerwG III C 96.55 -).

    Damit bildeten diese Gegenstände zur Zeit des Schadenseintritts nicht die wirtschaftliche Grundlage für den Bezug der zum Lebensunterhalt dienenden Mittel (BVerwGE 2, 170 [171 f.]).

  • BVerwG, 27.04.1956 - IV C 103.55

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 25.01.1957 - IV C 139.55
    Soweit die von dem Ehemann der Klägerin vertretenen Finnen ihren Betrieb einstellen mußten bzw. dessen Kunden auf Grund der Fliegerangriffe evakuiert wurden, so daß der Versuch, wieder ins Vertretergeschäft zu kommen, scheitern mußte, liegt ein Kriegsfolgeschaden vor, für den eine besondere Regelung nach § 366 LAG vorbehalten ist (vgl. Urteil vom 27. April 1956 - BVerwG IV C 103.55 -).

    Der Senat hat sich im gleichen Sinne schon im Urteil vom 27. April 1956 - BVerwG IV C 103.55 - aus - gesprochen.

  • BGH, 09.12.1954 - IV ZB 94/54

    Armenrechtsgesuch für Rechtsmitteleinlegung

    Auszug aus BVerwG, 25.01.1957 - IV C 139.55
    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat eine arme Partei, die ein Rechtsmittel einlegen will, Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Rechtsmittelfrist, wenn sie ihr Armenrechtsgesuch bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist eingereicht hat (BGHZ 16, 1 [BGH 09.12.1954 - IV ZB 94/54]).
  • BVerwG, 11.03.1959 - IV C 3.58

    Rechtsmittel

    Auch ohne diese Gegenstände hätte die Vertretertätigkeit ohne wesentliche Einschränkungen - vielleicht mit gewissen Verzögerungen - weiter ausgeübt werden können (vgl. BVerwG III C 55.55, BVerwG III C 23.54, BVerwG III C 21.55 = BVerwGE 2, 170 [171], BVerwG IV C 139.55, BVerwG IV C 103.55, BVerwG IV C 75.56).
  • BVerwG, 29.03.1957 - IV C 75.56

    Rechtsmittel

    In sachlicher Hinsicht mag vorsorglich auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen werden, wonach Handelsvertreter auf eine Büroeinrichtung im allgemeinen nicht unbedingt angewiesen sind und ihr Verlust nicht zum gleichzeitigen Verlust der Existenzgrundlage führen muß(Urteil vom 16. Februar 1956 - BVerwG III C 55.55 -;Urteil vom 27. April 1956 - BVerwG IV C 103.55 -;Beschluß vom 25. Januar 1957 - BVerwG IV C 139.55 -).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.04.1957 - IV C 139.55   

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https://dejure.org/1957,4493
BVerwG, 30.04.1957 - IV C 139.55 (https://dejure.org/1957,4493)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.1957 - IV C 139.55 (https://dejure.org/1957,4493)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 1957 - IV C 139.55 (https://dejure.org/1957,4493)
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   BVerwG, 20.10.1956 - IV C 0139.55   

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https://dejure.org/1956,3979
BVerwG, 20.10.1956 - IV C 0139.55 (https://dejure.org/1956,3979)
BVerwG, Entscheidung vom 20.10.1956 - IV C 0139.55 (https://dejure.org/1956,3979)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Oktober 1956 - IV C 0139.55 (https://dejure.org/1956,3979)
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