Rechtsprechung
| BVerwG, 22.05.1959 - IV C 157.58 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- LVG Oldenburg, 13.12.1956 - A 158.56
- BVerwG, 27.03.1958 - IV B 83.58
- BVerwG, 27.05.1958 - IV C 157.58
- BVerwG, 22.05.1959 - IV C 157.58
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 30.08.1957 - IV C 224.56
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 22.05.1959 - IV C 157.58
Auf das zu einer ähnlichen Sachlage ergangeneUrteil vom 21. November 1958 - BVerwG IV C 224.58 - in BVerwGE 5, 212, RLA 58, 42 wird Bezug genommen. - BVerwG, 25.04.1958 - IV C 110.56
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 22.05.1959 - IV C 157.58
Eine solche Rücknahme ist nach ständiger Rechtsprechung beider Lastenausgleichssenate des Bundesverwaltungsgerichts in der Regel dann zulässig, wenn dem Verwaltungsentscheid ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde gelegt worden ist, der zu einem rechtswidrigen Ergebnis geführt hat (vgl. u.a.Urteil vom 25. April 1958 - BVerwG IV C 110.56 - in RLA 58, 217).
- BVerwG, 04.07.1961 - III C 43.58
Rechtsmittel
Das gleiche gilt für vorübergehende Zwischentätigkeiten in der Reichsmarkzeit (vgl. hierzu die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Mai 1956 - BVerwG III C 146.55 - [NJW 1956 S. 1612]; vom 27. April 1956 - BVerwG IV C 30.55 - [IFLA 1956 S. 265] und vom 22. Mai 1959 - BVerwG IV C 157.58 -).
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| BVerwG, 27.05.1958 - IV C 157.58 |
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- LVG Oldenburg, 13.12.1956 - A 158.56
- BVerwG, 27.03.1958 - IV B 83.58
- BVerwG, 27.05.1958 - IV C 157.58
- BVerwG, 22.05.1959 - IV C 157.58
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