Rechtsprechung
| BVerwG, 03.05.1963 - IV C 186.61 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verrechnung künftiger Leistungen einer Behörde im Wege der Minderung des Grundbetrages der Kriegsschadenrente bei vorherigem Verzicht auf die zunächst zurückgeforderte Überzahlung - Rückforderung überzahlter Beträge trotz vorherigem Verzicht durch Verrechnung mit ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 09.05.1960 - X VGL 22/61
- VG Hamburg, 09.05.1961 - X VGL 22/61
- BVerwG, 01.03.1963 - IV C 186.61
- BVerwG, 03.05.1963 - IV C 186.61
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 03.05.1963 - IV C 218.62
Weiterbezug von Unterhaltshilfe bei unentgeltlicher Übertragung eines Grundstücks …
Die im Urteil BVerwG IV C 186.61 vom 3. Mai 1963 anklingende Erwägung, daß, da die Bemessung des Wertes von Vermögen schwanken kann, stets der jeweilige Wert des Vermögens zu beachten ist, kann hier zu keiner anderen Beurteilung führen. - BVerwG, 30.01.1969 - III C 105.67
Kennenmüssen der Bedeutung einer Erklärung - Möglichkeit des Verzichts auf …
Er ist daher auch verzichtbar (BVerwGE 14, 93; Urteil vom 3. Mai 1963 - BVerwG IV C 186.61 - [ZLA 1964, 12]; LVG Hamburg in RLA 1955, 174). - BVerwG, 15.01.1969 - V C 42.67
Höhe der Vermögensschongrenze vor Erhalt einer Unterhaltsbeihilfe durch das …
Denn mit der Veräußerung des bisher zum Schonvermögen gehörenden Grundstücks hatte dies diesen seinen Charakter in der Hand des Klägers verloren (Beschluß vom 12. März 1959 - BVerwG IV C 387.58 - [Buchholz BVerwG 427.3, § 268 LAG Nr. 6] sowie Urteile vom 3. Mai 1963 - BVerwG IV C 218.62 - [Buchholz a.a.O. Nr. 8 = ZLA 1963, 218] und BVerwG IV C 186.61 [ZLA 1964, 12]).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 01.03.1963 - IV C 186.61 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens und der ersten Instanz bei Teileinstellung bzw. Einstellung des Verfahrens
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 09.05.1960 - X VGL 22/61
- VG Hamburg, 09.05.1961 - X VGL 22/61
- BVerwG, 01.03.1963 - IV C 186.61
- BVerwG, 03.05.1963 - IV C 186.61
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