Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.10.1959 - IV C 263.58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1959,4272
BVerwG, 30.10.1959 - IV C 263.58 (https://dejure.org/1959,4272)
BVerwG, Entscheidung vom 30.10.1959 - IV C 263.58 (https://dejure.org/1959,4272)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Oktober 1959 - IV C 263.58 (https://dejure.org/1959,4272)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,4272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 28.05.1965 - III B 30.65

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit …

    Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung zur Anwendbarkeit des § 13 Abs. 5 Nr. 4 FG (Beschluß vom 10. August 1960 - BVerwG III B 99.60 - Urteile des IV. Senatsvom 30. Oktober 1959 - BVerwG IV C 263.58 - undvom 24. Oktober 1962 - BVerwG IV C 88.60 -).

    Das gilt sowohl für die Anschaffung von Ersatzteilen für das Warenlager im Betrage von 13.772 RM (vgl. Urteil des IV. Senatsvom 30. Oktober 1959 - BVerwG IV C 263.58 - [RLA 1960, 267 = ZLA 1960, 155]) als auch für den Erwerb der Maschinen und Werkzeuge im Betrag von 11.287 RM (Urteil des IV. Senatsvom 24. Oktober 1962 - BVerwG IV C 88.60 - [RLA 1963, 204 = ZLA 1963, 72]).

  • BVerwG, 11.02.1960 - III C 352.58

    Identität eines einzelnen Betriebes als Voraussetzung für den vorgeschriebenen …

    Hierin wird jedoch auch kein Merkmal zu sehen sein, das ausschlaggebend gegen die Betriebsidentität spricht (vgl. Urteile des IV. Senats vom 27. Februar 1959 - BVerwG IV C 345.56 - und vom 30. Oktober 1959 - BVerwG IV C 263.58 - in einem insoweit ähnlich liegenden Fall).
  • BVerwG, 16.11.1967 - III C 43.65

    Kriegssachschaden an Betriebsvermögen in Berlin - Ausschluss der in Geld …

    Dabei wird zu beachten sein, daß der Einbringung von neuem Betriebsinventar als Ersatz zerstörter oder unbrauchbar gewordener Gegenstände nicht von vornherein der Charakter einer Sacheinlage, im Sinne des § 13 Abs. 5 Nr. 4 FG abgesprochen werden kann (vgl. Urteile des Senats vom 19. Dezember 1963 - BVerwG III C 45.62 - und vom 8. Juli 1965 - BVerwG III C 8.64 -, ferner Urteil des IV. Senats vom 30. Oktober 1959 - BVerwG IV C 263.58 -).
  • BFH, 07.04.1961 - III 26/59 U

    Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Feststellung eines Ersatzeinheitswertes …

    Auch insoweit hat das Bundesverwaltungsgericht die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes - mindestens incidenter - anerkannt, vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts IV C 263/58 vom 30. Oktober 1959, Rundschau für Lastenausgleich 1960 S. 267. Wollte man entgegen § 13 Abs. 5 Ziff. 4 des Feststellungsgesetzes auch Geldeinlagen, die während des Vergleichszeitraumes vorgenommen wurden, in die Vergleichsrechnung des § 13 Abs. 4 a.a.O. einbeziehen, so würde damit der erwähnte tragende Gesichtspunkt, die Schadensberechnung auf der Grundlage zuverlässiger Anhaltspunkte, nämlich der Einheitswerte, durchzuführen, verlassen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht