Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 08.11.1960 | BVerwG, 30.10.1959

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,1584
BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1960,1584)
BVerwG, Entscheidung vom 21.12.1960 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1960,1584)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Dezember 1960 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1960,1584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,1584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 28.06.1957 - IV C 235.56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59
    Da die rückwirkende Rücknahme eines Bewilligunsbescheides nach dem Lastenausgleichsgesetz nur möglich ist, wenn die Revisionsklägerin am Zustandekommen des unrichtigen Bescheides ein - wenngleich nur leichtes - Verschulden trifft (Urteil vom 28. Juni 1957 - EVerwG IV C 235.56 - BVerwGE 6, 1 [BVerwG 28.06.1957 - IV C 235/56].

    RLA 1958, 71, ZLA 1958, 25), kommt eine Erstattungspflicht für diesen Zeitraum nicht in Betracht, denn die Revisionsklägerin hatte ihre Sachbezüge inzwischen - im Kriegsschadenrentenantrag - angegeben.

  • BVerwG, 16.11.1956 - IV C 88.56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59
    Sachleistungen aufgrund des Heimatzufluchtsrechts (§ 30 Abs. 3 RSG) sind auf die Unterhaltshilfe anzurechnen (Urteile vom 17. September 1953 - BVerwG III A 12.53 - und vom 17. November 1953 - BVerwG III A 2.53 , vom 16. November 1956 - BVerwG IV C 88.56 -).

    Sollten die Sachleistungen hingegen nur in dem zum unmittelbaren Verbrauch erforderlichen Umfang gewährt werden, so könnte der gesamte Lebensbedarf, der z.B. die Beschaffung und Instandhaltung von Kleidung und Schuhwerk umfaßt, dadurch nicht als gedeckt angesehen werden (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 16. November 1956 - BVerwG IV C 88.56 - ZLA 1957, 137, RLA 1957, 154).

  • BVerwG, 17.09.1953 - III A 12.53

    Antrag einer Währungsgeschädigten auf Unterhaltshilfe nach dem Soforthilfegesetz …

    Auszug aus BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59
    Sachleistungen aufgrund des Heimatzufluchtsrechts (§ 30 Abs. 3 RSG) sind auf die Unterhaltshilfe anzurechnen (Urteile vom 17. September 1953 - BVerwG III A 12.53 - und vom 17. November 1953 - BVerwG III A 2.53 , vom 16. November 1956 - BVerwG IV C 88.56 -).

    Der Unterhalt wird gewährt wegen des Ausfalls des Erbrechts (vgl. bereits Urteil vom 17. September 1953 - BVerwG III A 12.53 = MtBl.BAA. 1954, 101).

  • BVerwG, 18.09.1959 - IV C 249.58
    Auszug aus BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59
    Ein Antragsteller ist zur Rückzahlung von vorläufigen Leistungen nur nach denselben Grundsätzen verpflichtet, wie jemand, der endgültige Leistungen erhalten hat (vgl. Urteil vom 18. September 1959 - BVerwG IV C 249.58 -).

    Diese Auffassung steht im Widerspruch zu dem Erkenntnis des Senats, daß ein Antragsteller zur Rückzahlung von vorläufigen Leistungen nur nach denselben Grundsätzen verpflichtet ist, wie jemand, der endgültige Leistungen erhalten hat (Urteil vom 18. September 1959 - BVerwG IV C 249.58 - RLA 1960, 24).

  • BVerwG, 26.01.1956 - III C 96.55

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59
    Nur bei der Behandlung als Vorauszahlung auf die laufenden Zahlungen kann sich der Berechtigte auf den Wegfall der Bereicherung berufen (vgl. Urteil vom 10, November 1955 - BVerwG III C 68.54 - RLA 1956, 107, ZLA 1956, 75).
  • BVerwG, 07.10.1954 - III A 217.53
    Auszug aus BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59
    Zur Rückzahlung ist sie aber nicht nur dann verpflichtet, wenn sie schuldhaft unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat; es genügt schon, laß die Entscheidung lediglich von ihr durch derartige Angaben verursacht (herbeigeführt) worden ist (vgl. Urteil vom 7. Oktober 1954 - BVerwG III A 217.53 -).
  • BVerwG, 10.11.1955 - III C 68.54
    Auszug aus BVerwG, 21.12.1960 - IV C 314.59
    Nur bei der Behandlung als Vorauszahlung auf die laufenden Zahlungen kann sich der Berechtigte auf den Wegfall der Bereicherung berufen (vgl. Urteil vom 10, November 1955 - BVerwG III C 68.54 - RLA 1956, 107, ZLA 1956, 75).
  • BVerwG, 22.10.1963 - III C 98.62

    Gewährung einer Vorauszahlung auf eine Entschädigungsrente nach § 281 …

    Das gilt insbesondere, wenn dem Ausgleichsamt die in Betracht kommenden Tatsachen, wie hier, in vollem Umfange bekannt waren und von dem Antragsteller wegen der schwierigen und unübersichtlichen Rechtslage nicht erwartet werden kann, er werde einen Irrtum, der dem Ausgleichsamt bei der Beurteilung des Sachverhalts unterlaufen ist, von sich aus erkennen und berichtigen; sein berechtigtes Vertrauen auf die Rechtsbeständigkeit der gewährten Leistung steht dem Widerruf, in einem solchen Falle jedenfalls insoweit entgegen, wie es sich um Leistungen handelt, über die bereits verfügt worden ist, hier um den zu erstattenden und zu verrechnenden Teil der Entschädigungsrente (vgl. die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Mai 1960 [BVerwGE 10, 308], vom 21. Dezember 1960 - BVerwG IV C 314.59 - [RLA 1961, 174], vom 7. September 1961 - BVerwG III C 354.58 -, vom 6. Juli 1961 - BVerwG III C 12.60 -, vom 30. August 1962 - BVerwG III C 121.59 -, vom 30. August 1961 - BVerwG IV C 86.58 - [BVerwGE 13, 28, 33 [BVerwG 30.08.1961 - IV C 86/58]] sowievom 18. Oktober 1962 - BVerwG III C 246.59 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.11.1960 - IV C 314.59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,2708
BVerwG, 08.11.1960 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1960,2708)
BVerwG, Entscheidung vom 08.11.1960 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1960,2708)
BVerwG, Entscheidung vom 08. November 1960 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1960,2708)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,2708) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.10.1959 - IV C 314.59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1959,2856
BVerwG, 30.10.1959 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1959,2856)
BVerwG, Entscheidung vom 30.10.1959 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1959,2856)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Oktober 1959 - IV C 314.59 (https://dejure.org/1959,2856)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,2856) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht