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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.05.1958 - IV C 350.56   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1958,318
BVerwG, 23.05.1958 - IV C 350.56 (https://dejure.org/1958,318)
BVerwG, Entscheidung vom 23.05.1958 - IV C 350.56 (https://dejure.org/1958,318)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Mai 1958 - IV C 350.56 (https://dejure.org/1958,318)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1958, 1649 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 29.01.1960 - IV C 380.58

    Rechtsmittel

    Gebrechen ist ein anomaler körperlicher oder geistiger Zustand, der grundsätzlich keiner heilenden Behandlung bedarf (Fortsetzung der Rechtsprechung in BVerwG IV C 350.56 in RLA 58, 252, ZLA 58, 280, IFLA 59, 36).

    In der Sache BVerwG IV C 350.56 (RLA 58, 252, ZLA 58, 280, IFLA 59, 36) hat der Senat entschieden, daß es sich bei einem Gebrechen um einen anomalen körperlichen oder geistigen Zustand handelt, der in der Regel keiner heilenden Behandlung bedarf.

  • BVerwG, 06.09.1979 - 5 C 8.78

    Anspruch auf Gewährung einer Pflegezulage nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) - …

    Gebrechen im Sinne des Lastenausgleichsrechts ist ein anomaler körperlicher oder geistiger Zustand, der in der Regel keiner heilenden Behandlung bedarf (Urteil vom 23. Mai 1958 - BVerwG 4 C 350.56 - Buchholz 427.3 § 267 LAG Nr. 31).
  • BVerwG, 25.07.1958 - IV B 135.58

    Rechtsmittel

    Schließlich wird in demUrteil vom 23. Mai 1958 - BVerwG IV C 350.56 - erneut zu dem Begriff des Gebrechens Stellung genommen.
  • BVerwG, 26.06.1968 - V C 159.67

    Anschaffungskosten für orthopädische Schuhe als Kosten der Krankenversorgung - …

    Zu Unrecht wird in diesem Zusammenhang auf das Urteil vom 23. Mai 1958 - BVerwG IV C 350.56 - (Buchholz BVerwG 427.3, § 267 LAG Nr. 31) verwiesen.
  • BVerwG, 19.03.1969 - V C 128.67

    Unterhaltshilfe nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) wegen Erwerbsunfähigkeit - …

    Fest steht damit aber, daß die Klägerin an einem geistigen Gebrechen leidet und somit hilflos und daher pflegebedürftig ist (vgl. Urteil des BVerwG vom 23. Mai 1958 - BVerwG IV C 350.56 - [Buchholz BVerwG 427.3, § 267 LAG Nr. 31]).
  • BVerwG, 13.12.1967 - V C 32.67

    Erhöhung der Unterhaltshilfe für ehemals Selbstständige nach dem …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist jedoch bei der Entscheidung über die Frage der Hilflosigkeit im Sinne von § 267 LAG davon auszugehen, ob bei dem Geschädigten ein Gebrechen vorliegt, das ihn als hilflos erscheinen läßt, und es genügt nicht, daß es sich nur um eine Krankheit handelt (vgl. für alle Urteil vom 23. Mai 1958 - BVerwG IV C 350.56 - [Buchholz BVerwG 427.3, § 267 LAG Nr. 31]).
  • BVerwG, 13.12.1962 - III C 101.61

    Rechtsmittel

    Das angefochtene Urteil, das Hilflosigkeit schon annehme, wenn der Geschädigte nicht allein bestehen könne, weiche von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 11. Juli 1957 - BVerwG III C 6.56 -, vom 23. Mai 1958 - BVerwG IV C 350.56 -, vom 23. September 1960 - BVerwG IV C 214.59 -, Beschluß vom 25. Juli 1958 - BVerwG IV B 135.58 -) ab, nach der es für die Beurteilung der Gebrechlichkeit im Sinne des § 267 LAG auf die körperliche Hilflosigkeit ankomme, d.h. auf die mangelnde Fähigkeit, sich selbst zu warten und zu pflegen.
  • BVerwG, 17.04.1962 - III C 246.60

    Rechtsmittel

    Daß der Beigeladene mit einem geistigen Gebrechen behaftet ist, hat das Verwaltungsgericht mit Recht bejaht (vgl. Urteil vom 23. Mai 1958 - BVerwG IV C 350.56 - [= Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts 427.3 zu § 267 LAG Nr. 31]).
  • BVerwG, 14.11.1960 - IV B 130.60

    Rechtsmittel

    Wie vom Landesverwaltungsgericht nicht verkannt wurde, setzt nach der Rechtsprechung des beschließenden Senats die Gewährung einer Pflegezulage dauernde Pflegebedürftigkeit, d.h. Hilfeleistungen an der Person des Hilfsbedürftigen, und nicht nur für diese wegen eines Gebrechens und nicht nur vorübergehende Pflegebedürftigkeit wegen einer Krankheit, voraus (vgl. Entscheidungen vom 23. Mai 1958 - BVerwG IV C 350.56 - RLA 1958, 280 und vom 25. Juli 1958 - BVerwG IV B 135.58 - ZLA 1958, 381).
  • BVerwG, 28.09.1964 - IV B 45.64

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Das hat der Senat bereits in seinem Beschluß vom 23. Mai 1958 (BVerwG IV C 350.56 - in ZLA 1958 S. 280 = RLA 1958 S. 252 = IFLA 1959 S. 36) ausgeführt.
  • BVerwG, 28.09.1964 - IV B 103.64

    Erhalt einer Unterhaltshilfe nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) - Antrag auf …

  • BVerwG, 27.08.1963 - IV ER 221.63

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 02.11.1962 - IV ER 223.62

    Berechnung einer Kriegsschadenrente - Beurteilung einer eventuellen …

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