Rechtsprechung
| BVerwG, 10.05.1961 - IV C 385.59 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WM 1961, 835
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.12.1957 - IV C 43.56
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 10.05.1961 - IV C 385.59
- Die Bedenken des erkennenden Senats gegen diese Rechtsprechung in bezug auf "Aufbaurücklagen", u.a. im Urteil vom 6. Dezember 1957 - BVerwG IV C 43.56 -, RIA 1958, 91, sind durch die nachträgliche gesetzliche Anerkennung derartiger Anlagen als "Spareinlagen", nämlich durch § 1 Nr. 4 der 7. WAG-DV, gegenstandslos geworden. - BVerwG, 01.10.1954 - IV C 38.54
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 10.05.1961 - IV C 385.59
Wie aber aus der Rechtsprechung der Lastenausgleichs Senate hervorgeht, kommt es auf das Verfügenkönnen für die Beurteilung der Rechtsnatur einer Anlage entscheidend an (vgl. Urteile vom 2. Juli 1954 - BVerwG IV C 11.54 - und vom 1. Oktober 1954 - BVerwG IV C 38.54 - abgedruckt bei Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts [Carl Heymanns Verlag] zu 427.4 § 1 WAG Nr. 1 und 2). - BVerwG, 02.07.1954 - IV C 11.54
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 10.05.1961 - IV C 385.59
Wie aber aus der Rechtsprechung der Lastenausgleichs Senate hervorgeht, kommt es auf das Verfügenkönnen für die Beurteilung der Rechtsnatur einer Anlage entscheidend an (vgl. Urteile vom 2. Juli 1954 - BVerwG IV C 11.54 - und vom 1. Oktober 1954 - BVerwG IV C 38.54 - abgedruckt bei Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts [Carl Heymanns Verlag] zu 427.4 § 1 WAG Nr. 1 und 2). - BVerwG, 26.04.1956 - III C 162.55
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 10.05.1961 - IV C 385.59
Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil vom 26. April 1956 - BVerwG III C 162.55 -, RLA 1956, 286, die Rechtsnatur eines Sparguthabens in einem Falle bejaht, in dem eine Geldanlage als "Bodenverzehrkonto" zwar auf einem Kontokorrentkonto errichtet worden war, aber zugleich gesperrt wurde.
- BVerwG, 20.06.1967 - V C 125.65
Rechtsmittel
Das folge aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Mai 1961 - BVerwG IV C 385.59 -.Ausgehend von dem zum Währungsausgleichsgesetz ergangenen Urteil vom 26. April 1956 - BVerwG III C 162.55 - (RLA 1956, 286 = ZLA 1956, 281 = Buchholz BVerwG 427.4, § 1 WAG Nr. 11) hat der IV. Senat durch das vom Verwaltungsgericht in Bezug genommene Urteil vom 10. Mai 1961 - BVerwG IV C 385.59 - (WM 1961, 835 = ZLA 1962, 57 = RzW 1965, 304 = Buchholz BVerwG 427.5, § 2 ASpG Nr. 18) ein Auswanderersperrkonto einem Sparkonto gleichgestellt, weil durch die Art der Sperrung das angelegte Geld dem Zahlungsverkehr noch stärker als bei normalen Spareinlagen entzogen worden sei.
- BVerwG, 27.03.1963 - V C 109.62
Vorzugssperrkonto für Devisenausländer als Spareinlage - Erlangung von Devisen …
Im Urteil vom 10. Mai 1961 - BVerwG IV C 385.59 - (Wertpap. Mttlg. 1961 S. 835) knüpfte das Bundesverwaltungsgericht an diese Entscheidung an und entschied, daß auch das Guthaben aus einem Grundstücksveräußerungserlös, das 1940 auf einem laufenden Auswanderersperrkonto für den schon früher emigrierten Gläubiger gesperrt worden war, eine Spareinlage darstellen kann. - BVerwG, 18.10.1974 - V C 5.73
Anspruch auf Altsparerentschädigung bei Verwendung eines anderen als einem in der …
Das nach der 1938 erlassenen Sicherungsanordnung als beschränkt verfügbares Sicherungskonto geführte Konto ist zu diesem Zeitpunkt den von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als Sparanlagen anerkannten gesperrten Kontokorrentkonten eines Auswanderers (Urteil vom 10. Mai 1961 - BVerwG IV C 385.59 -[ZLA 1962, 57]) und eines Devisenausländers (Urteil vom 27. März 1963 [BVerwGE 16, 29 [BVerwG 27.03.1963 - BVerwG V C 109.62]]) nicht gleichzustellen. - BVerwG, 24.03.1965 - V C 110.63
Änderung der sich aus § 22 Abs. 1 Kreditwesengesetz (KWG) i.d.F.v. 25.09.1939 …
Im Urteil vom 10. Mai 1961 - BVerwG IV C 385.59 - (WM 1961, S. 835) knüpfte das Bundesverwaltungsgericht an diese Entscheidung an und entschied, daß auch ein Guthaben auf einem Auswanderersperrkonto für einen emigrierten Gläubiger eine Sparanlage darstellen kann, weil hier der Gläubiger keine Möglichkeit hatte, über dieses Sperrkonto zu verfügen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".