Rechtsprechung
| BVerwG, 05.07.1977 - IV C 39.77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Einstellung eines Revisionsverfahrens wegen Rücknahme des Rechtsmittels
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 10.02.1977 - 1 A 116/75
- BVerwG, 05.07.1977 - IV C 39.77
Wird zitiert von ... (2)
- VG Aachen, 12.03.2021 - 6 L 417/20
Blankenheim: Erweiterung des Windparks zwischen Rohr und Reetz vorerst gestoppt
Rn. 70 Vgl. grundlegend BVerwG, Urteil vom 29. April 1977 - IV C 39.77 - zuletzt auch OVG NRW, Beschluss vom 23. September 2020 - 10 A 2544/18 -, beide juris. - VG Braunschweig, 11.05.2022 - 2 A 100/19
Außenbereich; Flächennutzungsplan; Höhenbegrenzung; Klimaschutz; Spruchreife; …
Rn. 63 Nach ständiger Rechtsprechung tritt eine bauplanerische Festsetzung wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.04.1977 - IV C 39.77 - juris Rn 35; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.09.2020 - 10 A 2544/18 - juris Rn 26; VG Aachen…, Beschluss vom 12.03.2021 - 6 L 417/20 -, juris Rn. 65 ff.).
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