Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.1960 - IV C 404.57   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,864
BVerwG, 11.11.1960 - IV C 404.57 (https://dejure.org/1960,864)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.1960 - IV C 404.57 (https://dejure.org/1960,864)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 1960 - IV C 404.57 (https://dejure.org/1960,864)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 11.12.1964 - IV C 152.64

    Feststellung eines Vertreibungsschadens - Gewährung einer Hausratentschädigung

    Gegen dieses Urteil wendet sich der Vertreter der Interessen des Ausgleichsfonds mit der vom III. Senat des Bundesverwaltungsgerichts wegen Abweichung von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BVerwG IV C 254.58, III C 85.59, III C 370.58, IV C 404.57, III C 109.60 und III C 199.60 zur Frage der Anforderungen an die Bemühungen eines Geschädigten zur ständigen Aufenthaltnahme im Sinne von § 230 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 LAG zugelassenen Revision.

    Wenn das Verwaltungsgericht auf Grund seiner tatsächlichen Feststellungen angenommen hat, der Kläger habe sich rechtzeitig um die Aufenthaltnahme bemüht, so ist es dabei von der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Frage, welche Anforderungen an die Bemühungen eines Geschädigten zur ständigen Aufenthaltnahme im Bundesgebiet zu stellen sind, abgewichen (BVerwG III C 85.59, III C 370.58, IV C 404.57, III C 109.60 und III C 199.60).

    Nötig ist in jedem Falle die irgendwie nach außen erkennbare Willensbetätigung in dieser Richtung (BVerwG IV C 404.57).

  • BVerwG, 21.12.1960 - IV C 298.59

    Rechtsmittel

    Ob die Bemühungen des Klägers, dessen deutsche Staatsangehörigkeit nicht erst wie die der Volksdeutschen aus den Balkanstaaten geklärt zu werden brauchte, um die für die Übersiedlung nach Deutschland erforderlichen Papiere rechtzeitig waren und ob er diese Papiere so zeitig erhalten hat, daß er noch vor dem 31. Dezember 1952 hätte in Deutschland eintreffen können (§ 230 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 LAG) (zu vgl. Urteil BVerwG IV C 254.59 vom 29. April 1960 und IV C 404.57 vom 11. November 1960), kann dahingestellt bleibend Keinesfalls kann seine Aufenthaltnahme im Bundesgebiet als "unverzüglich" nach Aushändigung dieser Urkunden geschehen (§ 230 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 LAG) angesehen werden.
  • BVerwG, 21.11.1974 - III C 15.72

    Feststellung eines kriegsbedingten Schadens - Herabsetzung eines Schadensbetrages …

    BAA 1961, 60], vom 11. November 1960 - BVerwG IV C 404.57 - [Buchholz 427.4 § 2 Nr. 14], vom 6. Juni 1962 - BVerwG IV C 220.61 - [Buchholz 427.3 § 230 Nr. 56] und vom 9. Oktober 1964 - BVerwG IV C 133.64 - [Buchholz 427.3 § 230 Nr. 82]).
  • BVerwG, 09.10.1964 - IV C 133.64

    Rechtsmittel

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Bemühungen sogleich bei der richtigen Stelle und in der richtigen Form eingesetzt haben, sondern ob sie sich nach den damals bestehenden Umständen als zweckmäßig erwiesen und ob der Vertriebene seinen Willen, baldigstmöglich in die Bundesrepublik zu gelangen, nach Zeitpunkt und Intensität mehr oder weniger eindeutig bekundet und aufrechterhalten hatte (BVerwG III C 85.59 = BVerwGE 11, 121 und BVerwG IV C 404.57 = Buchholz, BVerwG 427.4, § 2 WAG Nr. 14 sowie BVerwG III C 121.61).
  • BVerwG, 06.06.1962 - IV C 220.61

    Rechtsmittel

    Jedenfalls muß der Wille zur Übersiedlung nach Deutschland vom Geschädigten eindeutig bekannt und aufrechterhalten worden sein (so Urteil vom 11. November 1960 - BVerwG IV C 404.57 - in RLA 61, 89).
  • BVerwG, 11.07.1963 - III B 202.61

    Rechtsmittel

    Das Urteil des Verwaltungsgerichts weicht zu der Frage, welche Anforderungen an die Bemühungen eines Geschädigten zu stellen sind, seinen ständigen Aufenthalt im Geltungsbereich des Grundgesetzes oder in Berlin (West) zu nehmen (§ 230 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 LAG), von Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ab (vgl. Urteile vom 24. Juni 1959 - BVerwG IV C 254.58 -, vom 19. September 1960 - BVerwG III C 85.59 -, vom 23. September 1960 - BVerwG III C 370.58 vom 11. November 1960 - BVerwG IV C 404.57 -, vom 25. April 1963 - BVerwG III C 109.60 und BVerwG III C 199.60 -).
  • BVerwG, 07.01.1964 - III B 130.63

    Rechtsmittel

    Hierunter sind Bemühungen zu verstehen, die dem Antragsteller unter den jeweiligen zeitlichen und örtlichen Verhältnissen als sachgerecht und zweckmäßig erscheinen mußten, um seinen auf die Einreise in die Bundesrepublik gerichteten Willen vor dem 31. Dezember 1952 zu verwirklichen (vgl. Urteile vom 19. September 1960 - BVerwG III C 85.59 - [BVerwGE 11/121] und vom 11. November 1960 - BVerwG IV C 404.57 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht