Rechtsprechung
| BVerwG, 08.06.1956 - IV C 053.55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 04.04.1955 - V B 37.55
- BVerwG, 08.06.1956 - IV C 053.55
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 08.11.1954 - Gr. Sen. 1.54
Begriff des bestimmten Antrags im Sinne des § 57 Abs. 2 S. 1 …
Auszug aus BVerwG, 08.06.1956 - IV C 053.55
Die Revision ist daher gleichwohl zulässig (BVerwGE 1, 222). - RG, 23.06.1899 - III 53/90
Ablehnung von Richtern
Auszug aus BVerwG, 08.06.1956 - IV C 053.55
- Eine mißbräuchliche Ablehnung, insbesondere diejenige eines Gerichts als solchen, ist unzulässig (vgl. RGZ 44 S. 402 und 92 S. 230;… ferner Stein-Jonas-Schönke, 18. Aufl. Vorbem. II vor § 41 ZPO;… Rosenberg, Lehrbuch des deutschen Zivilprozeßrechts, 5. Aufl. S. 86/87; Ule Anm. I zu § 13 BVerwGG).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 22.06.1955 - IV C 53.55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bewilligung von Armenrecht für ein Revisionsverfahren
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 31.01.1957 - III C 150.55
Rechtsmittel
Es spricht aber auch eine Reihe anderer Feststellungen des angefochtenen Urteils gegen die Annahme, die Klägerin würde im Vertreibungsgebiet infolge einer Verwurzelung in den wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und familiären Zusammenhängen der Heimat dort weniger anfällig für Wechselfälle des Lebens gewesen sein als im Aufnahmegebiet, und dieser Verlust sei als Existenzverlust im Sinne der §§ 239, 272 LAG anzusehen, wie ihn der IV. Senat in dem demUrteil vom 25. August 1955 - BVerwG IV C 53.55 - zugrunde liegenden Einzelfall angenommen hat. - BVerwG, 12.04.1957 - IV C 169.55
Rechtsmittel
Neben diesen aufklärungsbedürftigen Fragen wird das Vordergericht eine Überprüfung in der Richtung zu erwägen haben, ob die Klägerin nicht neben ihrer auf den Unterhaltsleistungen ihres Ehemannes beruhenden abgeleiteten Existenzgrundlage eine eigene Existenzgrundlage in den wirtschaftlichen Möglichkeiten ihrer Heimat gehabt hat (vgl.Urteil vom 25. August 1955 - BVerwG IV C 53.55 -;Urteil vom 31. Januar 1957 - BVerwG III C 150.55 -). - BVerwG, 17.12.1956 - IV B 112.55
Rechtsmittel
Die Fortwirkung ihres Vertreibungsschadens besteht zumindest weiterhin im Verlust des Heimatzusammenhanges (BVerwG IV C 53.55 vom 25. August 1955). - BVerwG, 08.11.1957 - IV C 141.56
Rechtsmittel
Der erkennende Senat hat entschieden, daß ein Vertriebener wegen der im Vertreibungsgebiet gegebenen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen oder familiären Zusammenhänge dort für die Wechselfälle des Lebens damals weniger anfällig war und der Verlust dieser Beziehungen deshalb einen Schaden im Sinne der zuletzt genannten gesetzlichen Bestimmung darstellen könne (BVerwG IV C 53.55).
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