Rechtsprechung
| BVerwG, 22.04.1955 - IV C 56.54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,414) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LVG Braunschweig, 30.04.1954 - II 69/54
- BVerwG, 22.04.1955 - IV C 56.54
Papierfundstellen
- NJW 1955, 1045 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 09.03.1956 - IV C 76.54
Rechtsmittel
Wie in dem Urteil IV C 10.53 vom 23. August 1955 und in den vorangegangenen Entscheidungen IV C 11.54, IV C 38.54, IV C 88.54, IV C 56.54 ausgeführt ist, müssen Spareinlagen den wesentlichen Merkmalen des § 22 KWG entsprechen, zu denen gehört, daß für die Anlagekonten jeglicher Überweisungsverkehr vertragsgemäß ausgeschlossen sein muß und daß sie entsprechend gekennzeichnet sind. - BVerwG, 15.12.1955 - III C 11.55
Rechtsmittel
Dabei befindet sich der erkennende Senat in Übereinstimmung mit der in einer Reihe von ähnlich gelagerten Fällen bereits vorliegenden Rechtsprechung der mit Entscheidungen auf dem Gebiete des Lastenausgleichsrechts befaßten Senate (u.a.Urteile vom 2. Juli 1954 - BVerwG IV C 11.54 -, vom 1. Oktober 1954 - BVerwG IV C 38.54 -, vom 26. November 1954 - BVerwG IV C 88.54 -, vom 28. Januar 1955 - BVerwG IV C 81.54 - [veröffentlicht in der Zeitschrift für den Lastenausgleich 1955 S. 77], vom 22. April 1955 - BVerwG IV C 56.54 - undvom 13. Juni 1955 - BVerwG III C 88.54 -). - BVerwG, 04.02.1957 - III B 194.55
Rechtsmittel
Daß aber ein "Depositenkonto" grundsätzlich nicht als Sparkonto im Sinne des Währungsausgleichsgesetzes anzuerkennen ist, entspricht der ständigen Rechtsprechung beider mit Lastenausgleichssachen befaßten Senate des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. dazuUrteile vom 2. Juli 1954 - BVerwG IV C 11.54 -, vom 1. Oktober 1954 - BVerwG IV C 38.54 -, vom 26. November 1954 - BVerwG IV C 88.54 -, vom 28. Januar 1955 - BVerwG IV C 81.54 -, vom 22. April 1955 - BVerwG IV C 56.54 -, vom 13. Juni 1955 - BVerwG III C 88.54 - undvom 15. Dezember 1955 - BVerwG III C 11.55 -).
- BVerwG, 23.08.1955 - IV C 10.53
Rechtsmittel
Die vom Vordergericht vertretene Rechtsauffassung deckt sich mit den Grundsätzen, die das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung u.a. in den Entscheidungen IV C 11.54, IV C 38.54 , IV C 88.54 und IV C 56.54 entwickelt hat (vgl. Neue Juristische Wochenschrift 1955 S 1098/99). - BVerwG, 10.06.1955 - IV C 123.54
Rechtsmittel
Das Einlagenbuch Nr. 1446 der Volksbank Krotoschin läßt also nach den Verzinsungs-, Kündigungs- und Rückzahlungsbedingungen die Annahme eines Sparkontos im Sinne des § 1 WAG in Verbindung mit § 22 KWG unter Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung des Senats (IV C 11.54, IV C 38.54, IV C 56.54, IV C 81.54 und IV C 88.54) nicht zu. - BVerwG, 24.05.1955 - IV C 2.55
Rechtsmittel
Ausnahmsweise können auch sogenannte Depositenkonten bei Vorliegen besonderer Umstände als Spareinlagen angesehen werden, insbesondere wenn die im Bankbuch eingedruckten Bedingungen der Bank über Einzahlung, Verzinsung und Rückzahlung den für Spareinlagen nach §§ 22 ff. KWG vorgeschriebenen Voraussetzungen entsprechen (BVerwG IV C 11.54, IV C 38.54, IV C 56.54, IV C 88.54).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BVerwG, 19.11.1955 - IV C 056.54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,3365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 17.05.1954 - V B 203.53
- BVerwG, 19.11.1955 - IV C 056.54
- BVerwG, 20.01.1956 - IV C 056.54
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BVerwG, 20.01.1956 - IV C 056.54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,3427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 17.05.1954 - V B 203.53
- BVerwG, 19.11.1955 - IV C 056.54
- BVerwG, 20.01.1956 - IV C 056.54
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.