Rechtsprechung
| BVerwG, 23.05.1980 - IV C 62.77, IV C 73.77 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 128 Abs. 1 BBauG.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BBauG § 128 Abs. 1 S. 2
Zeitpunkt der Bereitstellung im Erschließungsbeitragsrecht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erschließungsaufwand - Zeitpunkt der Bereitstellung - Gemeindliche Handeln - Erschließungsanlage
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erschließungsaufwand - Zeitpunkt der Bereitstellung - Gemeindliche Handeln - Erschließungsanlage
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erschließungsaufwand; Zeitpunkt der Bereitstellung; Gemeindliche Handeln; Erschließungsanlage
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erschließungsaufwand; Zeitpunkt der Bereitstellung; Gemeindliche Handeln; Erschließungsanlage
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 22.04.1975 - AN 1803 - I/74
- BVerwG, 23.05.1980 - IV C 62.77, IV C 73.77
Papierfundstellen
- DÖV 1980, 834
- BauR 1981, 65
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 14.12.1979 - 4 C 28.76
Umfang des Erschließungsaufwands; Erforderlichkeit einer Erschließungsanlage; …
Auszug aus BVerwG, 23.05.1980 - 4 C 62.77
Zugleich entspricht dies dem für die Gemeinden geltenden Gebot, den Aufwand für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen, bei der sie wirtschaftlich gesehen vorwiegend für fremde Rechnung tätig werden, nach Maßgabe des Erforderlichen niedrig zu halten (vgl. Urteil des Senats vom 14. Dezember 1979 - BVerwG 4 C 28.76 - BauR 1980, 163 [164]). - BVerwG, 13.05.1977 - IV C 82.74
Umfang der Herstellungskosten; Umlagefähigkeit bestimmter Kosten für die …
Auszug aus BVerwG, 23.05.1980 - 4 C 62.77
Deshalb dürfte übrigens eine Gemeinde auch nicht etwa in ihrer Erschließungsbeitragssatzung anordnen, daß die Kosten der von ihr bereitgestellten Flächen nach dem im letzten Grunderwerbsvertrag für vergleichbare Flächen vereinbarten Wert zu bemessen seien (vgl. Urteil des Senats vom 13. Mai 1977 - BVerwG IV C 82.74 - Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 18 [S. 9]). - BVerwG, 14.11.1975 - IV C 76.73
Umfang des Erschließungsaufwand; Vermessungskosten
Auszug aus BVerwG, 23.05.1980 - 4 C 62.77
Der Senat hat allerdings im Urteil vom 14. November 1975 - BVerwG IV C 76.73 - Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 17 (S. 3)) ausgeführt, die Verselbständigung der Flächen geschehe "in der Regel durch Ausmessung und Abschreibung von den sonstigen Grundflächen"; deshalb werde der Wert der so bereitgestellten Erschließungsflächen - nur darum ging es bei jener Entscheidung - "auch durch die Kosten mitbestimmt, die für die Bereitstellung aufzuwenden sind".
- VG Augsburg, 30.08.2012 - Au 2 K 11.936
Eine vor Inkrafttreten eines Bebauungsplans im Innenbereich gelegene bebaubare …
Das kann eine konkrete gemeindliche Planung oder ein anders geartetes gemeindliches Tun sein; ein formeller Rechtsakt ist für dieses "Bereitstellen" nicht erforderlich (BVerwG vom 23.5.1980 KStZ 1980, 230). - VG Augsburg, 30.08.2012 - Au 2 K 11.897
Straßenausbaubeitragsrecht Verbesserungsmaßnahme; Herstellung von unselbständigen …
Das kann eine konkrete gemeindliche Planung oder ein anders geartetes gemeindliches Tun sein; ein formeller Rechtsakt ist für dieses "Bereitstellen" nicht erforderlich (BVerwG vom 23.5.1980 KStZ 1980, 230). - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2008 - 15 A 4139/06
Entstehen von Beitragspflichten für die endgültige Herstellung der …
Rn. 11 Vgl. BVerwG, Urteile vom 23. Mai 1980 - IV C 62.77, IV C 73.77 -, KStZ 1980, 230, sowie vom 27. Januar 1995 - 8 C 12.93 -, NVwZ 1995, 1205.
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