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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.1961 - IV C 86.58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1961,24
BVerwG, 30.08.1961 - IV C 86.58 (https://dejure.org/1961,24)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.1961 - IV C 86.58 (https://dejure.org/1961,24)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 1961 - IV C 86.58 (https://dejure.org/1961,24)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 13, 28
  • NJW 1962, 360
  • MDR 1961, 1040
  • DÖV 1962, 344
 
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Wird zitiert von ... (110)

  • BVerwG, 23.04.2003 - 3 C 25.02

    Subventionsbewilligung; Rücknahme einer -; Zuwendungsbescheid; Rücknahme eines …

    Auf die Beschwerde der Klägerin hat der erkennende Senat die Revision zugelassen, soweit die Berufung der Klägerin zurückgewiesen worden ist, weil das Berufungsurteil vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. August 1961 (BVerwG IV C 86.58 - BVerwGE 13, 28 ) abweiche.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits in seinem Urteil vom 30. August 1961 (- BVerwG 4 C 86.58 - BVerwGE 13, 28) ausgesprochen, rechtswidrig sei derjenige Verwaltungsakt, welcher durch unrichtige Anwendung bestehender Rechtssätze zustande gekommen ist.

  • BSG, 14.11.1985 - 7 RAr 123/84

    Verstoß gegen Verfassungsrecht - Änderung von § 134 AFG - Laufende Leistungsfälle

    19, 189 ff; siehe demgegenüber Rücknahmen für die-Vergangenheit: BVerwGE 8, 261, 271; 13, 28".33; ebenso: BSG vom 2%.Oktober1984 6 RKa10/83 ).
  • BSG, 25.06.1986 - 9a RVg 2/84

    Notwehr - Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes - Ermessen

    Das gilt jedenfalls für die Bewilligung von Dauerleistungen, die für sehr lange Zeit gewährt werden müßten (BVerwGE 13, 28, 33;… BSG SozR 1300 § 45 Nrn. 9 und 19).
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