Rechtsprechung
| LG Freiburg, 17.04.1990 - IV Qs 33/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
Papierfundstellen
- NJW 1990, 2635
- MDR 1990, 1141
- NStZ 1990, 343
- NStZ 1990, 598 (Ls.)
- NStZ 1991, 343 (Ls.)
- DB 1990, 1180
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- LG Mannheim, 12.06.1981 - 7 O 143/80
Datenverarbeitungsprogramm
Auszug aus LG Freiburg, 17.04.1990 - IV Qs 33/90
(d) "... Bei Spielprogrammen von Glücksspielautomaten handelt es sich um Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse i.S. des § 17 UWG (LG Mannheim, BB 1981, 1543; LG Memmingen, CR 1988, 1026..). - LG Memmingen, 01.03.1988 - 2 Qs 32/88
Auszug aus LG Freiburg, 17.04.1990 - IV Qs 33/90
(d) "... Bei Spielprogrammen von Glücksspielautomaten handelt es sich um Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse i.S. des § 17 UWG (LG Mannheim, BB 1981, 1543; LG Memmingen, CR 1988, 1026..). - LG Duisburg, 17.02.1988 - XVII Qs 2/88
Auszug aus LG Freiburg, 17.04.1990 - IV Qs 33/90
Aber selbst wenn der Beschuld. das Programm aus einem ihm gehörenden Automaten entnommen haben sollte, so hat er entgegen der Auffassung des LG Duisburg (CR 1988 S. 1027) mit dem Eigentum am Automaten noch kein Eigentum am Spielprogramm erworben.
- OLG Hamm, 21.12.1990 - 2 Ss 765/89
Computerbetrug; Planmäßiges Leerspielen von Spielautomaten; Verrat von …
d. Red.: Ebenso OLG Celle, CR 1989, 1002 m. Anm. Etter ; LG Freiburg , CR 1990, 794 m. Anm. Otto ; a.A. BayObLG , …
dejure.org
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