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Rechtsprechung
   BFH, 17.01.1989 - IV R 65/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,8849
BFH, 17.01.1989 - IV R 65/87 (https://dejure.org/1989,8849)
BFH, Entscheidung vom 17.01.1989 - IV R 65/87 (https://dejure.org/1989,8849)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 1989 - IV R 65/87 (https://dejure.org/1989,8849)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zulassungsfreie Revision wegen mangelnder Sachaufklärung und Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • BFH, 29.11.1985 - VI R 13/82

    Anspruch auf rechtliches Gehör - Nichtbeachtung eines Schriftsatzes - Erweiterung …

    Auszug aus BFH, 17.01.1989 - IV R 65/87
    Auch insoweit findet eine Revision nur auf Zulassung statt (vgl. BFH-Urteil vom 29. November 1985 VI R 13/82, BFHE 145, 125, BStBl II 1986, 187 sowie Beschlüsse vom 9. Februar 1988 VII R 96 /87, BFH / NV 1988, 650, und vom 13. April 1988 VI R 181/84, BFH / NV 1988, 723).
  • BFH, 06.11.1985 - II R 217/85

    Finanzgerichtsverfahren - Revision - Urteilsverkündung - Zustellung - …

    Auszug aus BFH, 17.01.1989 - IV R 65/87
    Entgegen der Auffassung des Klägers ist die Übergangsvorschrift des Art. 3 des Gesetzes vom 4. Juli 1985 zweifelsfrei dahingehend auszulegen, daß die Streitwertrevision entfällt, wenn die finanzgerichtliche Entscheidung erst nach Inkrafttreten des Gesetzes vom 4. Juli 1985 verkündet oder von Amts wegen an Stelle einer Verkündung zugestellt worden ist (BFH-Urteil vom 6. November 1985 II R 217/85, BFHE 145, 120, BStBl II 1986, 175).
  • BFH, 17.01.1989 - IV B 113/87

    Verfassungsmäßigkeit des für die Entscheidung über die Zulässigkeit der …

    Auszug aus BFH, 17.01.1989 - IV R 65/87
    Das FG hat die Revision im Streitfall nicht zugelassen; der BFH hat die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers durch Beschluß des Senats vom heutigen Tage IV B 113/87 (NV) als zum Teil unzulässig und zum Teil unbegründet zurückgewiesen.
  • BVerfG, 28.03.1985 - 1 BvR 245/85
    Auszug aus BFH, 17.01.1989 - IV R 65/87
    Das BVerfG hat wiederholt entschieden, daß der Gesetzgeber eröffnete Instanzenzüge in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise schließen oder einschränken kann (vgl. z. B. Beschluß vom 28. März 1985 1 BvR 245/85, HFR 1986, 597).
  • BFH, 13.04.1988 - VI R 181/84

    Voraussetzungen der Zulassung einer Revision vor dem Bundesfinanzhof

    Auszug aus BFH, 17.01.1989 - IV R 65/87
    Auch insoweit findet eine Revision nur auf Zulassung statt (vgl. BFH-Urteil vom 29. November 1985 VI R 13/82, BFHE 145, 125, BStBl II 1986, 187 sowie Beschlüsse vom 9. Februar 1988 VII R 96 /87, BFH / NV 1988, 650, und vom 13. April 1988 VI R 181/84, BFH / NV 1988, 723).
  • BFH, 19.02.1987 - III R 146/86
    Auszug aus BFH, 17.01.1989 - IV R 65/87
    Das ist nunmehr auch ausdrücklich in der Entscheidung des BFH vom 19. Februar 1987 III R 146/86, NV, und in dem Beschluß des BVerfG vom 8. Juli 1988 1 BvR 309/88 ausgesprochen worden.
  • BFH, 17.09.1996 - X R 27/94

    Voraussetzungen für eine zulassungsfreie Revision

    Verletzung rechtlichen Gehörs kann mit der zulassungsfreien Revision nach ständiger Rechtsprechung nicht geltend gemacht werden (BFH-Beschluß vom 17. Januar 1989 IV R 65/87, BFH/NV 1990, 313, m. w. N.;… Gräber/von Groll, a.a.O., § 96 Tz. 34).
  • BFH, 25.07.1996 - X R 25/94

    Anforderungen an eine zulassungsfreie Revision

    Verletzung rechtlichen Gehörs kann mit der zulassungsfreien Revision nach ständiger Rechtsprechung nicht geltend gemacht werden (BFH-Beschluß vom 17. Januar 1989 IV R 65/87, BFH/NV 1990, 313, m. w. N.;… Gräber/von Groll, a.a.O., § 96 Tz. 34).
  • BFH, 29.11.1990 - VI R 80/90

    Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer Revision

    Insbesondere zählt weder die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs (vgl. BFH-Beschluß vom 17. Januar 1989 IV R 65/87, BFH/NV 1990, 313) noch die Rüge, das FG habe seine Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts verletzt (…vgl. BFH-Beschluß vom 26. Juni 1989 V R 51/89, BFH/NV 1990, 301), zu den in § 116 Abs. 1 FGO aufgeführten Verfahrensfehlern.
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