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Rechtsprechung
   BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,13519
BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95 (https://dejure.org/1996,13519)
BFH, Entscheidung vom 15.07.1996 - IV R 70/95 (https://dejure.org/1996,13519)
BFH, Entscheidung vom 15. Juli 1996 - IV R 70/95 (https://dejure.org/1996,13519)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Steuerliche Bewertung von wissenschaftlichen Arbeiten bei Einkünften aus selbständiger Arbeit.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BFH, 09.08.1995 - VI R 48/95

    Statthaftigkeit einer zulassungsfreien Revision aufgrund der Rüge einer …

    Auszug aus BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95
    Ein Mangel i. S. des § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO liegt vor, wenn Gründe ganz oder zu einem wesentlichen Teil fehlen oder wenn das FG einen selbständigen Anspruch oder ein selbständiges Verteidigungsmittel mit Stillschweigen übergangen hat (…vgl. z. B. Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 15. April 1986 VIII R 325/84, BFHE 147, 101, BStBl II 1987, 195, sowie BFH- Beschlüsse vom 17. Januar 1994 VIII R 50/93, BFH/NV 1994, 646, und vom 9. August 1995 VI R 48/95, BFH/NV 1996, 160).

    Denn die Verfahrensrüge nach § 116 Abs. 1 FGO darf nicht dazu führen, lediglich die Rüge der Verletzung materiellen Rechts zu verdecken (BFH-Beschluß in BFH/NV 1996, 160, m. w. N.).

  • BFH, 23.05.1985 - IV R 84/82

    Zum Fehlen der Gewinnerzielungsabsicht bei einem Schriftsteller ohne Aussicht auf …

    Auszug aus BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95
    Das angefochtene Urteil hat sich entgegen der Ansicht der Kläger auch mit dem Urteil des erkennenden Senats vom 23. Mai 1985 IV R 84/82, BFHE 144, 49, BStBl II 1985, 515 auseinandergesetzt; es weicht auch nicht davon ab.
  • BFH, 15.04.1986 - VIII R 325/84

    Abweichende Zuständigkeit für Betrieb und für Steuern vom Einkommen eines …

    Auszug aus BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95
    Ein Mangel i. S. des § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO liegt vor, wenn Gründe ganz oder zu einem wesentlichen Teil fehlen oder wenn das FG einen selbständigen Anspruch oder ein selbständiges Verteidigungsmittel mit Stillschweigen übergangen hat (vgl. z. B. Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 15. April 1986 VIII R 325/84, BFHE 147, 101, BStBl II 1987, 195, sowie BFH- Beschlüsse vom 17. Januar 1994 VIII R 50/93, BFH/NV 1994, 646, …und vom 9. August 1995 VI R 48/95, BFH/NV 1996, 160).
  • BFH, 23.03.1994 - VIII R 50/93

    Verdeckte Gewinnausschüttung durch verbilligten Kauf (§ 20 EStG )

    Auszug aus BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95
    Ein Mangel i. S. des § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO liegt vor, wenn Gründe ganz oder zu einem wesentlichen Teil fehlen oder wenn das FG einen selbständigen Anspruch oder ein selbständiges Verteidigungsmittel mit Stillschweigen übergangen hat (vgl. z. B. Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 15. April 1986 VIII R 325/84, BFHE 147, 101, BStBl II 1987, 195, sowie BFH- Beschlüsse vom 17. Januar 1994 VIII R 50/93, BFH/NV 1994, 646, …und vom 9. August 1995 VI R 48/95, BFH/NV 1996, 160).
  • BFH, 07.08.1967 - VI R 25/67

    Anerkennung von Habilitationskosten eines wissenschaftlichen Assistenten als …

    Auszug aus BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95
    Im Streitfall geht es auch nicht wie in dem von den Klägern angeführten BFH-Urteil vom 7. August 1967 VI R 25/67 (BFHE 90, 32, BStBl III 1967, 788) darum, ob Kosten für die Herstellung einer Habilitationsschrift als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit abzugsfähig sind, sondern um die wirtschaftliche Verwertung von wissenschaft lichen Arbeiten.
  • BFH, 15.11.1994 - I B 34/94

    Verstoß gegen den Grundsatz rechtlichen Gehörs

    Auszug aus BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95
    Es ist daher davon auszugehen, daß die Protokollierung in diesem Punkt richtig ist (vgl. BFH-Beschluß vom 15. November 1994 I B 34/94, BFH/NV 1995, 623).
  • BFH, 25.09.1967 - IV B 33/66
    Auszug aus BFH, 15.07.1996 - IV R 70/95
    Im Streitfall geht es auch nicht wie in dem von den Klägern angeführten BFH-Urteil vom 7. August 1967 VI R 25/67 (BFHE 90, 32, BStBl III 1967, 788) darum, ob Kosten für die Herstellung einer Habilitationsschrift als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit abzugsfähig sind, sondern um die wirtschaftliche Verwertung von wissenschaft lichen Arbeiten.
  • BFH, 10.09.1997 - X R 6/97
    Dasselbe gilt für Beanstandungen, die das Protokoll betreffen (…dazu: § 94 FGO i.V.m. § 164 der Zivilprozeßordnung - ZPO - Gräber, a.a.O., § 94 Rz. 20 f.), für Angriffe gegen die Richtigkeit des angefochtenen Urteils (vgl. BFH-Beschluß vom 15. Juli 1996. IV R 70/95, BFH/NV 1997, 115, 116) und auch für die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs (…BFH-Beschluß vom 14. Dezember 1995 VIII R 27/95, BFH/NV 1996, 556;… weitere Nachweise bei Gräber, a.a.O., § 116 Rz. 1).
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