Rechtsprechung
| BGH, 17.05.2017 - IV ZA 3/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Rechtfertigung der Besorgnis der Befangenheit des einzelnen Richters; Herleitung der Befangenheit aus Gründen der persönlichen Beziehungen dieses Richters zu den Parteien oder der zur Verhandlung stehenden Streitsache; Entscheid des Senats in regulärer Besetzung unter ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42
Rechtfertigung der Besorgnis der Befangenheit des einzelnen Richters; Herleitung der Befangenheit aus Gründen der persönlichen Beziehungen dieses Richters zu den Parteien oder der zur Verhandlung stehenden Streitsache; Entscheid des Senats in regulärer Besetzung unter ... - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Koblenz, 14.02.2017 - 10 W 499/16
- BGH, 17.05.2017 - IV ZA 3/17
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.07.2014 - IV ZB 19/14
Ablehnung eines Richters
Auszug aus BGH, 17.05.2017 - IV ZA 3/17
Bei der Ablehnung eines Richters müssen ernsthafte Umstände angeführt werden, die die Besorgnis der Befangenheit des einzelnen Richters aus Gründen rechtfertigen, die in persönlichen Beziehungen dieses Richters zu den Parteien oder der zur Verhandlung stehenden Streitsache stehen (Senatsbeschluss vom 29. Juli 2014 - IV ZB 19/14, juris Rn. 1 m.w.N.).Über ein unzulässiges Ablehnungsgesuch entscheidet der Senat in regulärer Besetzung unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (Senatsbeschluss vom 29. Juli 2014 aaO m.w.N.).
- BGH, 07.08.2017 - PatAnwZ 1/17
Richterablehnung in Patentanwaltssachen: Berufliche Stellung eines ehrenamtlichen …
Bei der Ablehnung eines Richters müssen ernsthafte Umstände angeführt werden, die die Besorgnis der Befangenheit des einzelnen Richters aus Gründen rechtfertigen, die in persönlichen Beziehungen des Richters zu den Parteien oder der zur Verhandlung stehenden Streitsache stehen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - IV ZA 3/17, juris Rn. 1;… Beschluss vom 25. April 2017 - VIII ZA 1/17, juris Rn. 12;… Beschluss vom 19. September 2016 - IX ZA 37/15, juris Rn. 1;… Beschluss vom 5. Dezember 2012 - XII ZB 18/12, juris Rn. 1 m.w.N.).Rn. 4 Über unzulässige Ablehnungsgesuche entscheidet der Senat in der regulären Besetzung unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - IV ZA 3/17, juris Rn. 2;… Beschluss vom 19. September 2016 - IX ZA 37/15, juris Rn. 1 m.w.N.).
- BGH, 25.07.2018 - PatAnwSt (R) 1/18
Verwerfung des Ablehnungsgesuchs des Patentanwalts gegen die Richter wegen der …
Bei der Ablehnung eines Richters müssen ernsthafte Umstände angeführt werden, die die Besorgnis der Befangenheit des einzelnen Richters aus Gründen rechtfertigen, die in persönlichen Beziehungen dieses Richters zu den Parteien oder der zur Verhandlung stehenden Streitsache stehen (…vgl. Senatsbeschluss vom 7. August 2017 - PatAnwZ 1/17, juris Rn. 2; BGH, Beschlüsse vom 17. Mai 2017 - IV ZA 3/17, juris Rn. 1;… vom 25. April 2017 - VIII ZA 1/17, juris Rn. 12;… vom 19. September 2016 - IX ZA 37/15, juris Rn. 1).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".