Rechtsprechung
| BGH, 26.01.1977 - IV ZB 3/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumnis der Rechtsmittelfrist im Zivilprozess - Folgen der fehlenden Kenntnis von dem Urteil - Verantwortlichkeit für die Unkenntnis bezüglich des Ergehens eines Scheidungsurteils - Urteilszustellung - ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 569
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 28.03.1979 - VIII ZR 87/78
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand - Nicht fristgerechte …
Sie ist nach der Rechtsprechung insbesondere zu verneinen, wenn die Partei sie wegen rechtlicher oder geschäftlicher Ungewandtheit nicht erkennen konnte oder wenn sie ihr wegen sonstiger besonderer Umstände entbehrlich erscheinen durfte (BGH Beschluß vom 8. März 1957 - IV ZR 29/57 = LM ZPO § 233 Nr. 73; BGH Beschluß vom 5. Mai 1976 - IV ZB 49/75 = VersR 1976, 929; BGH Beschluß vom 26. Januar 1977 - IV ZB 3/76 = VersR 1977, 569). - BGH, 21.10.1976 - VII ZB 18/76 Die Auffassung des Oberlandesgerichts steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, von der abzugehen kein Anlaß besteht (zuletzt Beschluß vom 6. April 1976 - IV ZB 3/76 = VersR 1976, 861 mit weiteren Nachweisen).
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