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| BGH, 09.11.1955 - IV ZB 82/55 |
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Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.01.1954 - IV ZB 59/53
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Auszug aus BGH, 09.11.1955 - IV ZB 82/55
Wenn die herabzusetzende Verbindlichkeit derart mit einem Vermögen in Beziehung stand, daß ihre Höhe sich unmittelbar nach dem Wert dieses Vermögens bestimmte, wie dies z.B. bei einem Pflichtteilsanspruch im Verhältnis zum Nachlaß der Fall ist, so wird sich bei einer Wertminderung des Nachlasses das Maß der Herabsetzung im wesentlichen nach dem Umfang dieser Minderung bestimmen (vgl. den Beschluß des Senats vom 16. Januar 1954 - IV ZB 59/53 LM (Nr. 1) § 1 VHG). - BGH, 16.01.1954 - IV ZB 74/53
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Auszug aus BGH, 09.11.1955 - IV ZB 82/55
Abgesehen davon, daß das Beschwerdegericht es hierzu, wie schon oben angedeutet, an näheren Feststellungen hat fehlen lassen, kann die Unterstützung von Verwandten - soweit ihnen keine Unterhaltsansprüche zustehen - und die von Angestellten nicht als Umstand gewertet werden, der bei der Bemessung der Herabsetzung ins Gewicht fiele (vgl. den Beschluß des Senats vom 16. Januar 1954 - IV ZB 74/53 LM (Nr. 2) § 1 VHG).
- BGH, 05.12.1958 - V ZB 14/58
Rechtsmittel
Es handelt sich hierbei um einen im Schrifttum (…vgl. Duden/Rowedder a.a.O. S. 30;… Saage a.a.O. § 1 Bem. III 2 d) entwickelten Begriff, der auch von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Beschlüsse vom 16. Januar 1954, IV ZB 59/53, LM VHG § 1 Nr. 1, 9. November 1955, IV ZB 82/55, 15. Oktober 1956, II ZB 16/56 und 14. Juli 1958, VIII ZB 8/58) anerkannt ist. - BGH, 01.12.1961 - V ZB 15/61 Dies wirkt sich dahin aus, daß bei der Herabsetzung eines Pflichtteilsanspruchs hauptsächlich auf das Maß der Entwertung des Nachlasses abzustellen ist (vgl. BGH Beschlüsse vom 16. Januar 1954, IV ZB 59/53, LM VHG § 1 Nr. 1 « NJW 1954, 599, vom 9. November 1955, IV ZB 82/55, WM 1956, 32 und 7. April 1961, V ZB 23/60, Y/M 1961, 802).
- BGH, 14.07.1958 - VII ZB 1/58
Rechtsmittel
Wegen des Sachverhalts wird auf die Gründe des Beschlusses des IV. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 9. November 1955 - IV ZB 82/55 - verwiesen.
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