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Rechtsprechung
   BGH, 15.07.2009 - IV ZR 13/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,70811
BGH, 15.07.2009 - IV ZR 13/09 (https://dejure.org/2009,70811)
BGH, Entscheidung vom 15.07.2009 - IV ZR 13/09 (https://dejure.org/2009,70811)
BGH, Entscheidung vom 15. Juli 2009 - IV ZR 13/09 (https://dejure.org/2009,70811)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 19.12.2008 - 4 U 30/08

    Anspruch eines Mitglieds der Freiwilligen Feuerwehr auf Invaliditätsleistungen …

    Auszug aus BGH, 15.07.2009 - IV ZR 13/09
    OLG Düsseldorf - Az. I-4 U 30/08 vom 19.12.2008;.
  • LG Saarbrücken, 23.12.2013 - 14 O 212/13

    Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Lebensversicherung: Voraussetzungen …

    Die Bestimmung enthält einen objektiven Risikoausschluss, der sich an § 161 VVG orientiert und dessen Wirksamkeit nach Maßgabe dieser Bestimmung außer Zweifel steht (…vgl. BGH, Urt. v. 19. November 1985 - IVa ZR 40/84, VersR 1986, 231; Urt. v. 9. Dezember 1990 - IV ZR 13/09, VersR 1991, 289).

    Rn. 22 Vorsätzliche Selbsttötung im Sinne der § 11 Abs. 1 ALB, § 161 Abs. 1 VVG ist jede Handlung des zivilrechtlich verantwortlichen Versicherten, die in der Absicht ausgeführt wird, sich den Tod zu geben (vgl. BGH, Urt. v. 5. Dezember 1990 - IV ZR 13/09, VersR 1991, 289;… Schneider, in: Prölss/Martin, a.a.O., § 161 Rn. 3).

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