Rechtsprechung
| BGH, 08.12.1976 - IV ZR 141/74 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen eines Maklervertrages - Auswirkungen personeller Abweichungen zwischen dem ursprünglich vorgesehenen und dem nachträglich wirklichen Käufer auf die Wirksamkeit eines Maklervertrages - Provisionsanspruch im Maklervertrag - Witschaftliche Identität zwischen ...
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.06.1976 - IV ZR 101/75
Zustandekommen eines Maklervertrags durch Schriftverkehr - Anspruch auf Zahlung …
Auszug aus BGH, 08.12.1976 - IV ZR 141/74
Diese Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte hat dazu geführt, daß ein Provisionsanspruch in den Fällen bejaht wurde, in denen zwischen dem Erstinteressenten und dem späteren Vertragspartner des Hauptvertrages besonders enge persönliche Beziehungen (nahe Familienangehörige) oder besonders ausgeprägte wirtschaftliche Beziehungen bestanden, z.B. handelsrechtliche oder gesellschaftsrechtliche Zusammenhänge (vgl. BGH NJW 1976, 1844, 1845;… Schwerdtner a.a.O. jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 09.05.1957 - II ZR 6/56
Anspruch des HM auf Courtage bei Nichtausführung des Geschäfts, wirtschaftliche …
Auszug aus BGH, 08.12.1976 - IV ZR 141/74
In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, daß personelle Abweichungen zwischen dem ursprünglich vorgesehenen und dem nachträglich wirklichen Käufer dem Lohnanspruch des Maklers nicht entgegenstehen, wenn das abgeschlossene Geschäft für den Auftraggeber des Maklers wirtschaftlich im wesentlichen zu dem gleichen Ergebnis führt wie ein Selbstabschluß (vgl. BGH Urteil vom 9. Mai 1957 - II ZR 6/56 S. 5 f;… Schwerdtner, Maklerrecht Rdn. 135).
- BGH, 18.09.1985 - IVa ZR 139/83
Wirtschaftliche Gleichwertigkeit eines Vertrages; Bestimmung der Gegenleistung …
Der Bundesgerichtshof hat sich zwar in einer Reihe von Entscheidungen zu der Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen Verträge als wirtschaftlich gleichwertig angesehen werden können (vgl. etwa die Urteile vom 9. Mai 1957 - II ZR 6/56 - vom 8. Dezember 1976 - IV ZR 141/74 , vom 30. November 1983 - IVa ZR 58/82 - WM 1984, 342 und vom 12. Dezember 1984 - IVa ZR 216/82 - MDR 1985, 390). - BGH, 30.11.1983 - IVa ZR 58/82
Bedingung einer Provisionspflicht an die Zahlung eines Kaufpreises durch den …
Dabei kommt es jedoch nicht darauf an, ob hinsichtlich der rechtlichen Ausgestaltung des Vertrages vollständige Identität besteht; entscheidend ist vielmehr, ob durch den Hauptvertrag der vom Auftraggeber des Maklers erstrebte wirtschaftliche Erfolg eintritt (…Schwerdtner Maklerrecht 2. Aufl. § 59;… Vollkommer bei Jauernig BGB 2. Aufl. § 652 Anm. 5 c;… Thomas bei Palandt BGB 41. Aufl. § 652 Anm. 4 Wa; BGH Urteile vom 8. Oktober 1975 - IV ZR 43/74 - AIZ 1976, 117, vom 8. Dezember 1976 - IV ZR 141/74 - und vom 9. Mai 1957 - II ZR 6/65).
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