Rechtsprechung
| BGH, 08.05.1952 - IV ZR 144/51 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 22.09.1948 - II ZS 3/48
Auszug aus BGH, 08.05.1952 - IV ZR 144/51
Handelt es sich um eine Bedingung des Inhalts, dass eine Geltendmachung des Vermächtnisanspruchs ein Angebot des Klägers zu 1 an die Miterben, seine Schwestern, auf Zahlung von 5.000,- DM voraussetzt, so wäre, falls ein derartiges Angebot nicht vorliegt, der Klaganspruch unbegründet oder jedenfalls zur Zeit nicht begründet (vgl. OGHZ 1, 161 ff [165] = MDR 1949 S. 287 mit zustimmender Anmerkung von Boehmer).
- BGH, 01.02.1956 - IV ZR 292/55
Rechtsmittel
Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und auch der Rechtsprechung des erkennenden Senats (Urteile vom 8.5.1952 - IV ZR 144/51; 8.10.1953 - IV ZR 2/53 und 8.7.1954 - IV ZR 226/53). - BGH, 08.07.1954 - IV ZR 226/53
Rechtsmittel
Wegen des Sachverhalts wird auf das Urteil des erkennenden Senats in dem vorliegenden Rechtsstreit vom 8. Mai 1952 - IV ZR 144/51 - verwiesen.
dejure.org
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