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| BGH, 25.04.2018 - IV ZR 151/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 552a S. 1
Zurückweisung einer Revision - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 08.12.2016 - 1 O 161/16
- LG Ravensburg, 10.02.2017 - 1 O 161/16
- OLG Stuttgart, 22.05.2017 - 7 U 34/17
- BGH, 25.04.2018 - IV ZR 151/17
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.03.2018 - IV ZR 353/16
Fondsgebundene Lebensversicherung: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung nach …
Auszug aus BGH, 25.04.2018 - IV ZR 151/17
Der Senat hat mit dem nach Erlass des Berufungsurteils ergangenen Urteil vom 21. März 2018 (IV ZR 353/16, juris), dem im Wesentlichen ein vergleichbarer Sachverhalt wie hier zugrunde lag, entschieden, dass sich der Versicherungsnehmer bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach Widerspruch gemäß § 5a VVG a.F. auch erhebliche oder vollständige Fondsverluste bereicherungsmindernd anrechnen lassen muss.
- KG, 26.07.2019 - 6 U 139/18
Auslegung der in einer Elementarversicherung für Überschwemmungsschäden …
Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den VN erkennbar sind (vgl. BGH, Urteil vom 12.7.2017 - IV ZR 151/17, VersR 2017, 1076-1079, Rn. 26). - OLG Dresden, 15.12.2020 - 4 U 524/19
Geburtsklinik haftet für Behandlungsfehler eines Kooperationspartners bei der …
Erbringt der externe Arzt im Ergebnis freier Vertragsverhandlungen Leistungen im und für das Krankenhaus, ohne bei diesem angestellt zu sein, so haften er und das Krankenhaus dem Patienten grundsätzlich als Gesamtschuldner (vgl. BGH…, Urteil vom 10.01.2019 - III ZR 325/17 Rz. 13 f.; Urteil vom 13.03.2018 - IV ZR 151/17 juris Rz. 15 f. m.w.N.).
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