Rechtsprechung
| BGH, 26.02.1960 - IV ZR 171/59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,3571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 20.11.1997 - IX ZR 110/97
Beweislast bei Klage auf Neubemessung einer Gesundheitsschadensrente
Läßt sich nicht feststellen, daß sich die Verhältnisse geändert haben, geht dies zu Lasten desjenigen, der eine Rentenänderung begehrt (vgl. BGH, Urt. v. 26. Februar 1960 - IV ZR 171/59, RzW 1960, 286 [Rentenherabsetzung]; v. 3. Dezember 1981 - IX ZR 45/80, Umdruck S. 6, n.v.; v. 15. April 1982 IX ZR 29/81, LM § 206 BEG 1956 Nr. 39 Bl. 2 Rücks. [Rentenerhöhung]). - BGH, 20.11.1997 - IX-ZR 110/97 Läßt sich nicht feststellen, daß sich die Verhältnisse geändert haben, geht dies zu Lasten desjenigen, der eine Rentenänderung begehrt (vgl. BGH, Urt. v. 26. Februar 1960 - IV ZR 171/59, RzW 1960, 286 [Rentenherabsetzung]; v. 3. Dezember 1981 - IX ZR 45/80, Umdruck S. 6, n.v.; v. 15. April 1982 IX ZR 29/81, LM § 206 BEG 1956 Nr. 39 Bl. 2 Rücks. [Rentenerhöhung]).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.