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| BGH, 19.03.1953 - IV ZR 214/52 |
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- Wolters Kluwer
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Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.01.1953 - I ZR 42/52
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Auszug aus BGH, 19.03.1953 - IV ZR 214/52
Ist die Geschäftsgrundlage eines Vertrages weggefallen und kann dem Verpflichteten nicht zugemutet werden, an ihm festzuhalten, so ist zwar zu nächst zu prüfen, ob der Vertrag der neuen Sachlage angepaßt werden kann (Urteile des I. Zivilsenats vom 23. Oktober 1951 I ZR 15/51 = NJW 52, 137 [Volkswagenfall] und 16. Januar 1953 I ZR 42/52). - BGH, 23.10.1951 - I ZR 15/51
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Auszug aus BGH, 19.03.1953 - IV ZR 214/52
Ist die Geschäftsgrundlage eines Vertrages weggefallen und kann dem Verpflichteten nicht zugemutet werden, an ihm festzuhalten, so ist zwar zu nächst zu prüfen, ob der Vertrag der neuen Sachlage angepaßt werden kann (Urteile des I. Zivilsenats vom 23. Oktober 1951 I ZR 15/51 = NJW 52, 137 [Volkswagenfall] und 16. Januar 1953 I ZR 42/52).
- BGH, 27.04.1988 - IVa ZR 302/86
Pflichtverletzung eines Immobilienmaklers durch Weitergabe von Informationen des …
Die Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofes hat daher seit je Urteile beanstandet, die auf "tatbestandswidrigen" Annahmen beruhten (vgl. etwa Urteil vom 19.3.1953 - IV ZR 214/52 - Senatsurteil vom 7.10.1987 - IVa ZR 67/86 -).
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