Rechtsprechung
| BGH, 27.04.1962 - IV ZR 265/61 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.04.1962 - IV ZR 275/61
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.04.1962 - IV ZR 265/61
In diesem Zusammenhang ist auf die Urteile des Senats RzW I960, 461 Nr. 27, 1961, 230 Nr. 27, sowie das Urteil vom 18. April 1962 - IV ZR 275/61 - zu verweisen.
- BGH, 07.05.1965 - Ib ZR 108/63
Verwahrungspflichten eines Gastwirts im Rahmen eines Beherbergungsvertrags - …
Zwar ist der Revision im Ausgangspunkt zu folgen, da es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - jedenfalls bei der Beweiwürdigung von Zeugenaussagen - verfahrenswidrig ist, wenn sich der Tatrichter für die Glaubwürdigkeit auf einen persönlichen Eindruck beruf, den der Spruchkörper in anderer Besetzung als bei der Endentscheidung gewonnen hat (Urteil vom 22. Mai 1962 - IV ZR 265/61 - S. 5 ff; vgl. auch BGH GRUR 1963, 441, 444 rechte Spalte unten). - BGH, 26.09.1962 - IV ZR 7/62
Rechtsmittel
Die Eingliederung darf deshalb erst für einen Zeitpunkt angenommen worden, in dem der Kläger solche besonderen Schwierigkeiten überwunden hatte (Urteile des Senats vom 18. April 1962 IV ZR 275/61 und vom 27. April 1962 IV ZR 265/61).Es ist, soweit es sich um die südamerikanischen Staaten mit ihrem zwischen einem erheblichen Teil der einheimischen Bevölkerung und den Eingewanderten differenzierten Lebenszuschnitt handelt, nicht zu beanstanden, daß die von dem Statistischen Bundesamt nach dem deutschen Verbrauchsschema ermittelten Werte den Ausgangspunkt für die Umrechnung bilden (Urteil des Senats vom 27. April 1962 IV ZR 265/61; vgl. den dort angeführten Aufsatz in der vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Zeitschrift "Wirtschaft und Statistik" 1959, 515).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".