Rechtsprechung
| BGH, 20.01.2021 - IV ZR 271/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stendal, 16.10.2018 - 23 O 237/15
- OLG Naumburg, 19.09.2019 - 4 U 138/18
- BGH, 20.01.2021 - IV ZR 271/19
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.11.2015 - IV ZR 124/15
Private Unfallversicherung: Maßgeblicher Erkenntnisstand für die Erstbemessung …
Auszug aus BGH, 20.01.2021 - IV ZR 271/19
Soweit die Nichtzulassungsbeschwerde rügt, das Berufungsurteil weiche von der Senatsrechtsprechung ab, nach der für die Erstbemessung nicht auf die Invaliditätsfeststellungsfrist, sondern grundsätzlich auf die Invaliditätseintrittsfrist abzustellen ist (vgl. dazu Senatsurteil vom 18. November 2015 - IV ZR 124/15, BGHZ 208, 9 Rn. 18 f.), ist die etwaige Abweichung nicht entscheidungserheblich.
- BayObLG, 26.08.2024 - 102 VA 108/24
Änderung der Geschäftsverteilung, Rechtsschutzbedürfnis, …
Sowohl der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (vgl. dazu z. B. BGH…, Beschluss vom 14. November 2012, IV ZR 219/12, NJW-RR 2013, 404 Rn. 4) als auch der der Fortbildung des Rechts (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 28. Mai 2024, KVR 81/23, juris Rn. 22) oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 20. Januar 2021, IV ZR 271/19, juris; BFH…, Beschluss vom 18. Januar 2024, IX B 64/23, juris Rn. 3) erfordern, dass die Rechtsfrage, derentwegen die Rechtsbeschwerde zugelassen werden könnte, für den Rechtsstreit entscheidungserheblich ist.
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