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Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2017 - IV ZR 545/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,102195
BGH, 15.01.2017 - IV ZR 545/15 (https://dejure.org/2017,102195)
BGH, Entscheidung vom 15.01.2017 - IV ZR 545/15 (https://dejure.org/2017,102195)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2017 - IV ZR 545/15 (https://dejure.org/2017,102195)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Nürnberg-Fürth, 14.12.2017 - 2 O 3404/16

    Unzulässige Verweisung auf einen durch Umschulung erlangten Beruf im …

    Rn. 55 d) Soweit in den Entscheidungen OLG München (7.5.2015 - 14 U 4138/14, VersR 2016, 384, nachgehend BGH 11.11.2015, IV ZR 252/15, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen; ebenso grundsätzlich OLG München 4.2.2016 - 14 U 2659/15, nV) und auch des OLG Stuttgart (19.11.2015 - 7 U 124/15, MDR 2016, 274, nachgehend BGH 15.1.2017 - IV ZR 545/15, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) zu identischen Versicherungsbedingungen (konkrete Verweisung ohne Berücksichtigungsklausel) ein abweichendes Auslegungsergebnis vertreten wird, vermag sich dem die Kammer nicht anzuschließen (…zustimmend wohl BeckOK-VVG/Mangen, 2. Ed. 30.6.2016, VVG § 174 Rn. 18).

    Rn. 59 Zu der Entscheidung des OLG Stuttgart (19.11.2015 - 7 U 124/15. MDR 2016, 274, nachgehend BGH 15.1.2017 - IV ZR 545/15, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) sieht sich die Kammer gehalten, noch folgendes anzumerken: Der dortige Kläger hielt bei der Beklagten drei Berufsunfähigkeitsversicherungsverträge - zwei mit abstrakter Verweisung mit Berücksichtigungsklausel, einen mit konkreter Verweisung ohne Berücksichtigungsklausel, insoweit wie im hiesigen Versicherungsvertrag.

  • OLG Nürnberg, 07.11.2022 - 8 U 2115/20

    Berücksichtigung neu hinzuerworbener Kenntnisse und Fähigkeiten im Rahmen der …

    Die eingelegten Nichtzulassungsbeschwerden blieben jeweils ohne Erfolg (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11.11.2015 - IV ZR 252/15, BeckRS 2015, 116970 und vom 25.01.2017 - IV ZR 545/15, n.v.).
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