Rechtsprechung
| BGH, 28.06.1961 - IV ZR 75/61 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,6989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.02.1956 - VI ZR 352/54
Ersatzpflicht hinsichtlich seelischer Störungen
Auszug aus BGH, 28.06.1961 - IV ZR 75/61
In diesem Zusammenhang ist auf das Urteil des erkennenden Senats vom 18. Mai 1960 - IV ZR 244/59 -, RzW 1960, 453, zu verweisen, in dem der Senat im Anschluß an BGHZ 20, 137 [BGH 29.02.1956 - VI ZR 352/54] ausgeführt hat, daß der Verfolgte auch für psychische Störungen, die durch Verfolgungsmaßnahmen adäquat verursacht worden seien, Entschädigung beanspruchen könne. - BVerfG, 03.11.1959 - 1 BvR 13/59
Anspruch auf rechtliches Gehör bei gerichtskundigen Tatsachen
Auszug aus BGH, 28.06.1961 - IV ZR 75/61
Abgesehen davon, daß Tatsachen, die dem Gericht auf Grund seiner besonderen Erfahrugen bekannt sind, zum Gegenstand der Verhandlung gemacht werden müssen (BVerfG NJW 1960, 31), hätte das Gericht in dem Urteil darlegen müssen, welche Fälle und welche Begutachtungen es zur Grundlage seiner Entscheidung gemacht hat. - BGH, 05.04.1961 - IV ZR 216/60
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 28.06.1961 - IV ZR 75/61
Das Gericht muß daher, wieder erkennende Senat bereits in seiner zur Veröffentlichung bestimmten Entscheidung vom 5. April 1961 - IV ZR 216/60 - ausgeführt hat, seine abweichende Überzeugung begründen, wobei diese Begründung erkennen lassen muß, daß seine abweichende Auffassung nicht durch einen Mangel an Sachkunde beeinflußt ist. - BGH, 18.05.1960 - IV ZR 244/59
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 28.06.1961 - IV ZR 75/61
In diesem Zusammenhang ist auf das Urteil des erkennenden Senats vom 18. Mai 1960 - IV ZR 244/59 -, RzW 1960, 453, zu verweisen, in dem der Senat im Anschluß an BGHZ 20, 137 [BGH 29.02.1956 - VI ZR 352/54] ausgeführt hat, daß der Verfolgte auch für psychische Störungen, die durch Verfolgungsmaßnahmen adäquat verursacht worden seien, Entschädigung beanspruchen könne.
- BGH, 16.05.1991 - III ZR 125/90
Verkehrssicherungspflicht bei Verwendung von Bodenschwellen / Fahrbahnschwellen - …
In einem solchen Fall muß er sein Fachwissen in den Rechtsstreit einführen, wenn es sich um ein Erfahrungswissen handelt, das außerhalb des Gebiets der allgemeinen Lebenserfahrung liegt und daher bei den Parteien nicht vorausgesetzt werden kann; er muß es den Parteien eröffnen, um ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (BGH Urteile vom 22. März 1967 - IV ZR 10/66 - MDR 1967, 745 und vom 28. Juni 1961 - IV ZR 75/61 - RzW 1962, 76; vgl. auch Senatsurteil vom 18. April 1991 - III ZR 79/90).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.